07.05.2014

Ukraine: Nach dem faschistischen Massaker in Odessa – Aufruf an die Bundesregierung

Vor dem Hintergrund des Massakers, das am Freitag im Gewerkschaftshaus von Odessa offenbar weit über 100 Todesopfer forderte, verurteilt die NPD erneut in aller Schärfe die fortgesetzte Eskalationsstrategie des Westens und der illegalen ukrainischen Putschregierung, die Pogrome wie das vom 2. Mai offenbar billigend in Kauf nimmt. Insbesondere verurteilt die einzige authentische Oppositionspartei in der Bundesrepublik Deutschland die anhaltende Kooperation deutscher Bundestagsparteien bis hin zur Regierungskoalition mit den für die Eskalation in der Ukraine verantwortlichen Kräften vor Ort. Das Maß des Erträglichen ist überschritten, wenn man weiß, daß Merkel und Co. in der Ukraine mit politischen Kräften zusammenarbeiten, die Gewalt befürworten und auf grausamste Art und Weise ausüben, während sie hierzulande gleichzeitig eine legale Oppositionspartei wie die NPD vom Bundesverfassungsgericht verbieten lassen wollen.

Die NPD fordert die Bundesregierung deshalb mit Nachdruck auf: Frau Bundeskanzlerin, Abgeordnete des Deutschen Bundestages, stoppen Sie jetzt unverzüglich jede Zusammenarbeit mit dem illegalen Putschregime in Kiew und den mit ihm kooperierenden Verbrecherorganisationen! Setzen Sie ein klares Zeichen, daß Sie und Deutschland nichts mit den fortgesetzten Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine zu tun haben wollen! Und distanzieren Sie sich insbesondere von den kriminellen Kriegsvorbereitungen der USA, die Rußland und Europa gegenwärtig in einen neuen militärischen Konflikt zu hetzen versuchen!

Die NPD behält sich vor, wegen der öffentlich angekündigten Eskalationsmaßnahmen der Bundesregierung, insbesondere auch des Bundesverteidigungsministeriums, das die NATO zur verstärkten militärischen Präsenz an den Grenzen Rußlands aufgefordert hat, Strafanzeige gegen die Merkel-Regierung wegen fortgesetzter Aufstachelung zum Angriffskrieg zu stellen. Bekanntlich stellt Artikel 26 GG ausdrücklich Handlungen unter Strafe, die „geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten“.

Die NPD will ebenso wie die überwältigende Mehrheit des deutschen Volkes den Frieden in Europa und keine Konfrontation mit Rußland. Es ist höchste Zeit, daß die Bundesregierung deshalb Druck von allen friedliebenden und verantwortungsvollen Bürgern unseres Landes bekommt. Wir sind die Friedenspartei 2014!

Berlin, 05.05.2014

Karl Richter
Stellvertretender NPD-Parteivorsitzender

Inszenierter Terror

Saalestimme

Vielleicht kennen Sie unsere Regionalzeitung für Jena und den Saale-Holzlandkreis, die Saalestimme schon. Hier können Sie die Zeitung herunterladen oder in gedruckter Form kostenlos bestellen.

Hier können Sie sich eintragen, wenn Sie fortan aktuelle Meldungen der NPD Thüringen bequem per eMail erhalten möchten.

email:

Anmelden   Abmelden

  • NPD KV Jena / Saale-Holzland-Kreis
  • Postfach 16 10 39
  • 99817 Eisenach
 

Kontaktformular

Sie wünschen

Ich möchte die NPD Jena/SHK mit einer Spende unterstützen.

Ich spende:

Ihre Nachricht

Ich bin damit einverstanden, daß meine Daten elektronisch übermittelt und verarbeitet werden, und daß die Nationaldemokratische Partei Deutschlands mir weiteres Informationsmaterial zuschickt.

Anrede
Vorname*
Name*
Straße*, Nummer*
PLZ*
Ort*
EPost*
Alter