Regionalkonferenz

Regionalkonferenz

Am 17.03.2018 führte der Landes- und Bundesverband der NPD eine erfolgreiche Regionalkonferenz im Eisenacher Flieder Volkshaus durch. Vor zahlreichen interessierten Zuhörern konnte unser Bundesvorsitzender Frank Franz und Bundesorganisationsleiter Sebastian Schmidtke die neuen, teilweise überparteilichen Projekte “ Schutzzone“ und „Deutsche helfen Deutschen“ vorstellen. Der Thüringer Landesvorsitzende Thorsten Heise stellte die Wahlkampfpläne der Thüringer NPD in den kommenden Monaten und dem Superwahljahr 2019 vor. Im Anschluss fand eine angeregte Diskussion statt, welche viele Fragen über Bundes- und Landespolitik beantworten konnte. Nun heißt es mit frischem Mut in die kommenden Aktionen wie 1. Mai, „Festival Schild & Schwert“ und „Tage der Bewegung“ zu gehen. Unsere wahlkämpfenden Thüringer NPD Verbände werden wir gemeinsam unterstützen. Thüringen Glück auf!

Zugelassen! Patrick Weber wurde vom Wahlausschuß zur Bürgermeisterwahl bestätigt!

Zugelassen! Patrick Weber wurde vom Wahlausschuß zur Bürgermeisterwahl bestätigt!

Am Dienstag, den 13. März, tagte in Sondershausen der Wahlausschuss, der die über die Zulassung der Wahlvorschläge für die anstehenden Bürgermeisterwahlen zu entscheiden hatte. Hierbei beschloss der Wahlausschuss die Zulassung von allen 7 Kandidaten, so auch die von Patrick Weber, der für die NPD kandidiert.

Weber erklärte dazu nach der Sitzung: “Allen Widerständen zum Trotz ist meine Kandidatur nun sichergestellt. Die Menschen in Sondershausen haben nun die Möglichkeit einen echten Oppositionspolitiker an die Spitze der Stadt zu wählen. Ich möchte dass meine Heimatstadt wieder zu einem sicheren Ort für unsere Landsleute wird und sich weitaus familienfreundlicher aufstellt, als das in der Vergangenen Zeit der Fall war. Ich werde nun die Zeit bis zum 15. April nutzen um meine Vorstellungen von einer lebenswerten Stadt unseren Einwohnern näher zu bringen. ”

Patrick Weber wird auch am 22. März an der Podiumsdiskussion teilnehmen, die um 18:30 Uhr im Carl-Schroeder-Saal stattfinden wird.

Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Wird es noch eine demokratische Landratswahl im Eichsfeld geben? – NPD-Rechtsabteilung prüft die Nichtzulassung von Thorsten Heise!

Der stellv. NPD-Parteivorsitzende und Thüringer Landesvorsitzende Thorsten Heise wurde heute bei der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses nicht zur Landratswahl im Eichsfeld zugelassen, weil er als Bewerber der Nationaldemokraten nicht über die notwendige Verfassungstreue verfügen soll.

Die Kommunalaufsicht hatte die eingegangenen Bewerbungen zu prüfen und rechtlich zu bewerten.

Man kam zu der Ansicht, dass nach dem Thüringer Kommunalwahlgesetz niemand zum Landrat gewählt werden könne, „der nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.

Da Thorsten Heise ein über die bloße Mitgliedschaft hinausgehendes Eintreten für die Ziele seiner Partei an den Tag lege, würde dieser Wahlvorschlag im Sinne des Wahlgesetzes Anlass zu Zweifeln hinsichtlich der Verfassungstreue geben.

Gegen den einstimmigen Beschluss des Wahlausschusses hat die Vertrauensperson von Thorsten Heise bereits mündlich Widerspruch eingelegt, der schriftlich noch fixiert wird. Der Ausschuss muss dann erneut zusammentreten und über die Kandidatur von Heise befinden.

Thorsten Heise kündigte heute an: „Die Rechtsabteilung der NPD wird diese erneute Willkürentscheidung prüfen und rechtlich begutachten lassen. Man darf gespannt sein, ob es noch zu einer demokratischen Landratswahl im Eichsfeld kommen kann. Es kann nicht sein, dass willfährige Wahlausschüsse eine unbequeme legale Oppositionspartei und ihre Vertreter aus dem politischen Wettstreit ausschließen können.“

Berlin, den 13.03.2018

Klaus Beier
NPD-Bundespressesprecher

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Linksjugend solid“, Linke Fraktionsvorsitzende versucht die Staatsanwaltschaft auszubremsen

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Linksjugend solid“, Linke Fraktionsvorsitzende versucht die Staatsanwaltschaft auszubremsen

Wie bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Gera am 06. März die Räume der „Linksjugend solid“ in Erfurt und Schalkau durchsuchen lassen. Hintergrund ist die mutmaßliche Unterstützung einer Veranstaltung, bei der für die in Deutschland seit 1993 verbotenen Kurdenpartei PKK geworben wurden sein soll. Die anschließende Pressemitteilung der Landtagsfraktion der Thüringer Linken ließ dann weiter aufhorchen, hier forderte deren Fraktionsvorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, die Staatsanwaltschaft dazu auf, das Verfahren umgehend einzustellen.

Hierzu sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer NPD, Patrick Weber: „Sollte sich der Sachverhalt bewahrheiten und tatsächlich für die verbotene PKK geworben wurden sein, so müssen auch die juristischen Konsequenzen daraus gezogen werden. Das der Anfangsverdacht eine solche Durchsuchung rechtfertigt steht für mich dabei außer Frage. Interessant wäre in diesem Zusammenhang auch, ob Susanne Hennig-Wellsow als Mitglied einer der Thüringer Regierungsparteien versucht hat in diesem Zusammenhang Einfluß auf den Grünen Justizminister, Dieter Lauinger, zu nehmen, der eine Weisungsbefugnis für Staatsanwaltschaften hat.“

Es bleibt abzuwarten, ob und inwiefern im Innenausschuß des Thüringer Landtages diese Sachen thematisiert werden. Fakt ist, das die auch die Fraktion der Linken endlich begreifen muss daß die Justiz in jedem Fall unabhängig sein muss.

Forderung der Thüringer Linken von Familiennachzug würde aktuelle Situation in den Kommunen massiv dramatisieren

Forderung der Thüringer Linken von Familiennachzug würde aktuelle Situation in den Kommunen massiv dramatisieren

Das vom Bundestag verabschiedete „Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten“ wurde nun auch im Bundesrat behandelt. Die Thüringer Linke, die dem nicht zugestimmt hat, hat sich dafür ausgesprochen den Familiennachzug generell zu ermöglichen und somit den Kostenfaktor „Asylbewerber“ für unsere Landsleute noch mehr zu verschärfen und für ein noch unangenehmeres Klima in unseren Städten zu sorgen.

„Wenn es nach den Linken geht, so würden wir nun auch noch jene integrieren, die ohnehin kein Recht auf langfristiges Asyl haben. Die Integration solcher Menschen ist eindeutig der falsche Weg, da man ihnen dadurch Hoffnungen macht, die dann nicht erfüllt werden können. Ziel muss es vielmehr sein, jene, die bisher als „subsidiär Schutzberechtigt“ gelten, wieder in ihre Heimat zurückzuführen und sie somit auch wieder mit ihren Familien zusammenzubringen – alles andere wäre für alle Seiten inhuman.“ Sagte Patrick Weber, stellvertretender Landesvorsitzender der NPD Thüringen zu den Vorgängen. Weiterhin sagte er: „Generell sollte Integration keine Option sein, denn nach dem deutschen Recht bekommt man nur solange Asyl, wie ein bedrohlicher Zustand in der Heimat der Asylbewerber existent ist. Anschließend müssen diese selbstverständlich wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden, was nach einer möglichen Integration dann um so schweren sein dürfte.“

Weber fordert zum wiederholten Mal, das Asylrecht endlich so anzuwenden, das die Verfahren so kurz wie nur möglich gehalten werden damit jene, die kein Anrecht auf Asyl haben, möglichst schnell wieder aus unserem Land ausgewiesen werden können. Wenn dies konsequent zur Anwendung käme, würde nämlich kaum einer von denen, die in den letzten Jahren nach Deutschland kamen, hier länger verweilen dürfen. Gerade aufgrund der ausufernden Kriminalität und der Schaffung von Angstzonen durch Migranten, ist ein solches Vorgehen das Gebot der Stunde.