Viele Tiefen und einige Höhen zur Kommunalwahl in Thüringen

Viele Tiefen und einige Höhen zur Kommunalwahl in Thüringen

Da erst seit Dienstagmittag  alle Kreistagsergebnisse feststehen, möchten wir hiermit ein Resümee zur Kommunalwahl in Thüringen ziehen.

Das landesweit beste Ergebnis bei der Wahl der Stadtratsmitglieder einer Kreisfreien Stadt erzielte die NPD in Eisenach mit 10,1 Prozent. Der dortige Spitzenkandidat Patrick Wieschke konnte die meisten Stimmen aller Bewerber (nach der zum Schein kandidierenden Oberbürgermeisterin) auf sich vereinen und führt nun eine vierköpfige Fraktion an. Zusammen mit der AfD, die ebenso vier Mandate erzielte, kann in der Wartburgstadt ein „rechter Block“ entstehen. Dieser hat in Eisenach zusammengerechnet die meisten Stimmen erhalten.

Die Ergebnisse der anderen Landkreise sind sehr ernüchternd. Im Eichsfeld, Kyffhäuserkreis, Wartburgkreis, dem Weimarer Land, den Landkreisen Nordhausen und Sömmerda stellen die Nationaldemokraten künftig nur noch einen Abgeordneten. Im Landkreis Gotha, der kreisfeien Stadt Gera sowie im Landkreis Sonneberg hat die NPD ihre Mandate nicht verteidigen können! Hier gilt es zu analysieren, warum derart unbefriedigende Ergebnisse erzielt worden sind.

Zu Gemeinde- und Stadtratswahlen konnten NPD-Kandidaten hingegen teils gute bis sehr gute Ergebnisse verbuchen.

 

Wartburgkreis

In der Gemeinde Dermbach konnte Tobias Kammler die zweitmeisten Stimmen auf sich vereinen. Die Nationaldemokraten erhielten 1073 Stimmen (9,1 Prozent) und ziehen damit mit zwei Personen in den Gemeinderat ein.

In Mihla konnte Antje Vogt ihr Mandat souverän verteidigen. Sie kam auf 7,0 Prozent und erhielt 235 Stimmen.

In Vacha erzielt Anika Landsiedel  aus dem Stand 6,6 Prozent (510 Stimmen). Die NPD zieht damit erstmals in den Stadtrat der Werrastadt ein.

Außerdem trat die NPD zur Ortsteilratswahl in Urnshausen an. Hier konnte Tobias Kammler mit 316 die meisten Stimmen aller Kandidaten auf sich vereinen. Die NPD erhält wieder zwei Mandate und erreicht insgesamt 327 der 1296 Stimmen und damit enorme 25,2 Prozent der Wählerstimmen (ohne Briefwahl).

 

Kyffhäuserkreis:

Im Kyffhäuserkreis kandidierte die NPD für fünf Stadt- bzw. Gemeinderäte.

In Sondershausen konnte die NPD um den Landesvorsitzenden Patrick Weber  1552 und damit 5,0 Prozent auf sich vereinen und ist damit wieder mit zwei Personen in den Stadtrat eingezogen.

In Artern bekamen die Nationaldemokraten 314 Stimmen und damit 3,5 Prozent. Damit ist Christian Bräter im künftigen Rat vertreten.

Auch in Clingen zog die NPD in den Stadtrat ein. Die Kandidaten um Steven Holzhäuser konnten 82 Stimmen und damit 5,0 Prozent auf sich vereinen.

In Ebeleben wurde Markus Hentschel mit 242 und damit 6,5 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

In Greußen ging ebenso ein Sitz an die NPD. Die Nationaldemokraten bekamen 238 Stimmen (5,3 %).

 

Landkreis Sonneberg

In Lauscha kamen die Nationaldemokraten um Uwe Bäz-Dölle wieder auf sehr gute 16,6 Prozent der Stimmen und stellen damit zwei Abgeordnete.

In der Kreisstadt Sonneberg verfehlt die NPD den Einzug mit 0,9 Prozent.

 

Eichsfeld

In der Gemeinde Fretterode erreichte der stellv. Parteivorsitzende Thorsten Heise 42 und damit 13,1 Prozent der Stimmen. Heise ist damit wieder im Gemeinderat vertreten.

In Heilbad Heiligenstadt (1,6 Prozent) und der Gemeinde am Ohmberg (3,5 Prozent) verfehlten die Nationaldemokraten den Einzug in den Stadt- bzw. Gemeinderat.

 

Landkreis Sömmerda

Den Wiedereinzug in den Stadtrat der Kreisstadt Sömmerda hat die NPD leider verpasst, konnte jedoch mit sehr guten 7,5 Prozent in den Rat der Stadt Weißensee einziehen. Der Spitzenkandidat der NPD, Benjamin Rudolph, konnte die zweitmeisten Stimmen (354) aller insgesamt 40 Kandidaten auf sich vereinen!

 

Landkreis Nordhausen

Auch in der Kreisstadt Nordhausen konnte die NPD ihr Mandat nicht verteidigen. Mit nur 1,3 Prozent der Wählerstimmen wurde der Einzug in den Stadtrat verpasst.

 

Die NPD hat damit thüringenweit 25 kommunale Mandate inne.

 

Im Landkreis Hildburghausen kandidierte die befreundete Wählergruppe BZH für den Kreistag und zahlreiche Gemeinde- und Stadträte und konnte teils sehr gute Ergebnisse erzielen:

Kreistag Hildburghausen: 3 Sitze, Stadtrat Hildburghausen: 1 Sitz, Stadtrat Themar: 2 Sitze, Stadtrat Eisfeld: 1 Sitz, Stadtrat Schleusingen: 1 Sitz, Stadtrat Heldburg: 1 Sitz, Gemeinderat Kloster Veßra: 1 Sitz, Gemeinderat Römhild: 1 Sitz, Gemeinderat Schleusegrund: 1 Sitz, Gemeinderat Auengrund: 1 Sitz, Gemeinderat Henfstädt: 1 Sitz, Gemeinderat Straufhain: 1 Sitz, Ortsteilrat Sachsenbrunn: 1 Sitz

Eisenach bekommt mehr Rechte – Wieschke mit stärkstem Mandat

Eisenach bekommt mehr Rechte – Wieschke mit stärkstem Mandat

Bei der gestrigen Stadtratswahl in Eisenach erzielte die NPD 10,1 Prozent der Stimmen und stellt damit künftig vier Stadtratsmitglieder. Die Nationaldemokraten haben damit genauso viele Sitze wie die AfD. Der „rechte Block“ ist damit so stark wie die Linkspartei, die wie die CDU von den Wählern deutlich abgestraft wurde. Patrick Wieschke erhielt die meisten Stimmen aller Kandidaten, wenn man die zum Schein kandidierende Oberbürgermeisterin ausklammert.

„Ich fordere alle Stadträte zur sachlichen und fachlichen Zusammenarbeit auf. Gerade die Zersplitterung der Kräfteverhältnisse erfordert es, nur im Sinne der Stadt zu handeln statt Parteibuchpolitik zu betreiben. In Sachen Ausländerpolitik hoffe ich, dass wir zusammen mit der AfD die Zuwanderung in die Eisenacher Sozialsysteme erschweren und unsinnige Projekte verhindern können. Katja Wolf hat es nun schwer, Mehrheiten zu organiseren. Ich fordere sie daher auf, auf den so genannten rechten Block, den Eisenach nun hat, zuzugehen und das Wählervotum zu akzeptieren. Unser Wahlkampfmotto ‚Eisenach braucht mehr Rechte‘ ist aufgegangen. Die Wartburgstadt hat rechts gewählt und bekommt nun auch mehr Rechte“, sagte der Spitzenkandidat der NPD, Patrick Wieschke heute im Flieder Volkshaus in Eisenach.

„Gerade hier in der Weststadt, wo unser Volkshaus steht, haben wir enorme Stimmzuwächse bekommen. Im Wahllokal der Sommergewinnszunft, also unserer unmittelbaren Nachbarschaft, wurden wir sogar stärkste Kraft. Auch in einem anderen Lokal haben wir die anderen Parteien hinter uns gelassen. Die Märchen, dass man hier Angst vor den Rechten hätte, sind nun nachweisbar widerlegt! Wir sind ein Gewinn für die Weststadt! Es ist geradezu eine Sensation, dass die NPD in Eisenach entgegen des bundesweiten Trends ihre Wählerstimmen nicht nur halten, sondern deutlich ausbauen konnte. Unser Wahlziel, im neuen Stadtrat vier Abgeordnete zu stellen, haben wir erreicht. Dass das Ergebnis zweistellig wurde, übertrifft jedoch die Erwartungen! Ich möchte mich im Namen aller unserer Kandidaten für das Vertrauen der Wähler bedanken und verspreche, dieses nicht zu enttäuschen“, sagte Wieschke abschließend.

Abhänge-Verfügung der Stadt Ohrdruf rechtswidrig – NPD wehrt sich gerichtlich gegen weitere Kommunen

Abhänge-Verfügung der Stadt Ohrdruf rechtswidrig – NPD wehrt sich gerichtlich gegen weitere Kommunen

Das Verwaltungsgericht Weimar gab gestern einem Eilantrag der NPD gegen die Stadt Ohrdruf statt. Die Nationaldemokraten müssen daher ihre Plakate mit der Aufschrift „Migration tötet“ vorerst nicht abnehmen. Die Stadt hatte der NPD eine rechtswidrige Verfügung zugestellt, die keine Anhörung beinhaltete. Daher reichen die Nationaldemokraten heute weitere Eilanträge bei den Verwaltungsgerichten ein.

„Unsere Plakatmotive sind nun in aller Munde und provozieren die politischen Gegner derart, dass sie zum Verbot greifen, weil sie sich nicht anders zu helfen wissen und die Argumente fehlen. Doch Provokation und Aufmerksamkeit sind nun mal Sinn und Zweck einer Sichtwerbung. Sie sollen anregen, sich mit den Inhalten zu beschäftigen. Das haben wir bereits vollumfänglich erreicht, indem der Freistaat Thüringen unsere Plakate quasi zur Chefsache erklärte und diese landesweit publik machte. Daher möchte ich mich persönlich bei Benjamin Hoff, Innenminister Georg Maier und Katharina König-Preuss für diese Form der Werbung bedanken. Erst durch deren reflexartiges Gekreische, dass unsere Plakate volksverhetzend oder rassistisch seien, ist die Aufmerksamkeit darauf enorm gestiegen“, sagte der NPD-Landesvorsitzende Patrick Weber heute in Sondershausen.

So wie zu DDR-Zeiten unliebsame Meinungen unter dem Straftatbestand der staatsfeindlichen Hetze zensiert worden seien, würden heute wieder die gleichen Methoden aus demselben politischen Lager angewandt, so Weber abschließend.

Siehe auch VG Weimar vom 21.05.2019, Az.: 1 E 834/19 We

 

Migration-tötet-Plakate: NPD geht gerichtlich gegen Verfügungen vor

Migration-tötet-Plakate: NPD geht gerichtlich gegen Verfügungen vor

Mit Schreiben vom 21. Mai hat der Rechtsanwalt der NPD, Peter Richter, einen Eilantrag gegen die Stadt Ohrdruf beim Verwaltungsgericht Weimar eingereicht. Die Stadt setzte der NPD eine Frist bis Donnerstag, die Plakate mit der Aufschrift „Migration tötet“ zu entfernen, andernfalls würden diese kostenpflichtig abgehangen. Der Landesverband der Nationaldemokraten wehrt sich gerichtlich gegen diesen vom Ramelow-Regime initiierten schwerwiegenden Eingriff in den Wahlkampf. Auch gegen andere Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften hat die NPD rechtliche Schritte eingeleitet.

„Den Machthabern ist mittlerweile jedes Mittel Recht, um eine für sie unliebsame Meinung zu diskreditieren und zu unterdrücken. Dass Migration tötet, ist unbestritten! Und dass diese Wahrheit gerade schmerzlich für diejenigen ist, die ungezügelte Einwanderung befürworten und Flüchtlinge aus aller Welt willkommen heißen, ist vielleicht nachvollziehbar. Dass man diese Wahrheit aber nicht mehr aussprechen oder plakativ verkünden darf, ist ein weiterer Beleg dafür, dass in Deutschland längst keine Meinungsfreiheit mehr herrscht. Wir lassen uns aber nicht mundtot machen und kämpfen politisch und juristisch so lange für die Meinungsfreiheit, bis diese endlich wieder vollumfänglich gewährt wird“, sagte der Landesvorsitzende der NPD, Patrick Weber, heute in Sondershausen.

Es sei bezeichnend, dass die Stadt Ohrdruf  der NPD eine Frist ausgerechnet bis zum 23. Mai und damit dem 70. Jahrestag der Grundgesetz-Verkündung  gesetzt habe, so Weber.

Wir verschenken unsere Migrations-Plakate!

Wir verschenken unsere Migrations-Plakate!

Unsere Plakate sind so gut, dass sie das Ramelow-Regime abhängen lassen will. Doch die Wahrheit lässt sich nicht verbieten! Die Plakate erfüllen keinen Straftatbestand, sie sind den rot-rot-grünen Schergen aber ein Dorn im Auge, weil sie deren Politik schonungslos beschreiben. Nämlich eine Migrationspolitik, die Mord und Totschlag nach Deutschland holt, die vermeintliche Flüchtlinge übers Mittelmeer treibt und sie dort ihr Grab finden. MIGRATION ist also tödlich!

Da Ramelows Erfüllungsgehilfen in den Amtsstuben uns derzeit auffordern, die Plakate mit „Migration tötet“ abzuhängen und diese damit schon vollends ihre Wirkung erzielt haben, erlauben wir es jedem, sich dieses Motiv von den Laternen zu holen und mit nach Hause zu nehmen. Dort verstößt es nicht gegen die öffentliche Ordnung 

Natürlich ist unsere Rechtsabteilung an diesem Fall dran. WIR LASSEN UNS NICHT DEN MUND VERBIETEN!

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