Thüringer Nationaldemokraten unterstützen Anti-Moschee-Protest in Erfurt

Thüringer Nationaldemokraten unterstützen Anti-Moschee-Protest in Erfurt

Vertreter der Thüringer NPD, darunter auch die Beisitzerin im Landesvorstand, Antje Vogt, haben gestern den Protest der Initiative „Erfurt zeigt Gesicht“ gegen den geplanten Moscheebau in der Landeshauptstadt unterstützt. Die Gäste und Befürworter der Grundsteinlegung des Islamisierungsmonuments haben damit einmal mehr die Ablehnung der normalen Deutsche gegen diesen Bau erfahren. Auf der Seite der Befürworter waren die immer gleichen Gestalten aus Politik, der evangelischen Kirche und der Flüchtlingsindustrie, wie Bodo Ramelow (Linke), Alexander Thumfart oder Astrid Rothe-Beinlich (Grüne). Auch sie werden sich eines Tages vor den Erfurter Bürgern für die Unterstützung der Unterdrückungsreligion verantworten müssen. Auch sie haben den Grundstein für die sichtbare Überfremdung und Islamisierung Erfurts und Thüringens mitgelegt!

Die NPD wird den Widerstand weiterhin unterstützen und anders als die Alternative für Distanzierung (AfD) offen mit jeder Gruppe dagegen demonstrieren.

Keine Sexualdelikt durch Grapsch-Asylanten? Lauinger, Sie sind eine Schande!

Keine Sexualdelikt durch Grapsch-Asylanten? Lauinger, Sie sind eine Schande!

Auf dem Weimarer Zwiebelmarkt wurde eine 20-jährige Frau im Oktober von einer großen Gruppen junger Asylanten bedrängt. Als ihr Freund ihr helfen wollte, haben die Angreifer ihn zu Boden gestoßen und mit Tritten und Schlägen traktiert. Auch die Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma, die dazwischen gingen, wurden geschlagen und getreten. Die Polizei stellte damals vier Verdächtige: Drei Syrer sowie einen Iraker. Die restlichen Täter türmten.

Gestern stellte Thüringens Skandal-Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) fest, dass es keine sexuelle Belästigung gewesen sei, da die Frau nur an der Schulter gepackt wurde und Polizei und Staatsanwaltschaft damit nicht mehr von einem Sexualdelikt ausgingen.
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Mit Mut und Kraft ins Superwahljahr 2019-  Gelungene Klausurtagung der NPD Thüringen

Mit Mut und Kraft ins Superwahljahr 2019-  Gelungene Klausurtagung der NPD Thüringen

Vergangenes Wochenende ging die Thüringer NPD zum zweiten Mal in diesem Jahr in Klausur. Zusammen mit dem Parteivorsitzenden Frank Franz, seinem Stellvertreter Ronny Zasowk, den Kreisvorständen und aktiven Mitgliedern beriet der Landesvorstand über das kommende Jahr mit Kommunal-, Europa und Landtagswahlen. Außerdem wurden der Landesparteitag am 24. November und die Zusammensetzung des neuen Landesvorstandes besprochen. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die NPD dieses Wahljahr mit viel Mut und Kraft bestreiten will.

Zur Kommunalwahl am 26. Mai werden wieder viele Kandidaten der NPD auf den Stimmzetteln stehen. Mindestens 40 Mandate haben sich die Nationaldemokraten als Ziel gesetzt. Damit baut die NPD auf ihre kommunalpolitische Arbeit der letzten zehn Jahre. Anders als die AfD ist das nationale Original längst kommunal verankert. Die zeitgleich stattfindende Europawahl ist für die NPD ebenso wichtig. Als Ziel wurde hier selbstredend die Verteidigung des Mandates in Brüssel formuliert.

Den Grundstein für die im Oktober stattfindende Landtagswahl legen die Nationaldemokraten bereits in diesem Jahr. Am 24. November wird die Landesliste gewählt. Der Landesvorstand schlägt hierfür Antje Vogt als Spitzenkandidatin vor! Beim Parteitag soll auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Thorsten Heise wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr als Vorsitzender kandidieren und schlägt als seinen Nachfolger Patrick Weber vor.

Die Klausurtagung war für alle Teilnehmer sehr gelungen. Mit viel Kraft und Motivation sollen die kommenden Aufgaben bewältigt werden. Die NPD als Weltanschauungspartei ist immer noch da, allen Wahlergebnissen zum Trotz!

NPD setzt sich in Sondershausen konsequent für geringere Kindertagesstättengebühren ein!

NPD setzt sich in Sondershausen konsequent für geringere Kindertagesstättengebühren ein!

In der Stadtratssitzung der Stadt Sondershausen am 25.10.2018, stand ein Antrag auf Senkung der Kita-Gebühren zur Abstimmung. Aufgrund der der derzeitig entspannten Haushaltslage der Stadt, sollte man davon ausgehen, dass alle Stadträte diesen Vorschlag, die Gebühren um monatlich 25 € zu senken, mittragen können. Doch die Fraktionen der SPD/Grüne und Teile der CDU stemmten sich in langen Diskussionen dagegen. Bereits in den vorangegangenen Sitzungen des Sozial- und Hauptausschusses wollte man die Sache zerreden und auch im Stadtrat selbst wurde das wiederholt deutlich. Die NPD, die von Anfang an die Sache unterstützte, um unsere Familien ein kleines Stück zu entlasten, machte dann auch im Stadtrat die eigene Position nochmals deutlich und kritisierte die Gegner dieses Vorhabens, vor allem die SPD, scharf. So sagte NPD Stadtrat Patrick Weber:

„Sehr geehrte Stadträte, liebe Einwohner unserer Stadt,
ich vertrete seit eh und je den Standpunkt das der Besuch von Kindern in den Kitas generell gebührenfrei sein sollte. Daher war der erste Schritt, das letzte Kita Jahr gebührenfrei zu machen auch ein Schritt in die richtige Richtung. Erschrocken hat mich allerdings, dass es in der Diskussion um diesen Antrag hier so viel Widerstand und lange Debatten in den Ausschüssen gab.

Die Mehrheit des Stadtrates hat unseren Einwohnern in der Zeit der Haushaltskonsolidierung mit vielen Steuer- und Gebührenerhöhungen einiges zugemutet, dabei wurde aber auch immer betont, das, wenn es unserer Stadt finanziell wieder besser geht, auch Gebühren wieder gesenkt werden sollten und wir den Sondershäusern dann auch wieder etwas mehr Luft verschaffen. Das hat damals vor allem auch die CDU versprochen.

Wir als Stadt Sondershausen sind nun zum Glück nicht mehr in der Konsolidierung und haben im vergangenen Jahr rund vier Millionen Euro Haushaltsüberschuss erzielt und somit ist die Zeit auch reif mal wieder Gebühren zu senken und unsere Einwohner zu entlasten. Die vorgeschlagenen 25 € stellen gerade einmal knapp über fünf Prozent des Haushaltsüberschusses dar und tun der Stadt daher auch nicht weh. Durch unsere positive Finanzentwicklung bin ich auch mit den Antrag sehr zufrieden, wenngleich ich mir sogar vorstellen könnte, das noch mehr als 25 € monatlicher Entlastung drin gewesen wären. Aber ich begreife das eben auch nur als einen ersten Schritt.
Ich denke dass die hier vorgeschlagene Ausgabe auch an der richtigen Stelle investiert wird, denn eine familienfreundliche Ausgestaltung unserer Stadt kann auch zur aktiven Bevölkerungspolitik werden. Denn was sind denn oftmals die entscheidenden Kriterien, wenn Familien darüber nachdenken, wie viele Kinder sie haben wollen? Bei vielen ist es eben der finanzielle Aspekt, der dazu führt das sie sich nur für ein oder zwei Kinder entscheiden. Kinder sind unsere Zukunft und dürfen nicht zum Armutsrisiko werden.

Am Rande sei auch bemerkt, dass ich sehr überrascht darüber war, dass die SPD sich gegen diesen Antrag stellt. Denn am 6. Juni diesen Jahres, hat sie noch eine Pressemitteilung verfasst in der es heißt: „Unser Ortsverein hat sich bereits mit dem angestoßenen Prozess für eine familiengerechte Kommune in Bewegung gesetzt. Im Oktober 2016 haben sich die Stadträte auf unsere Anregung fraktionsübergreifend mit großer Mehrheit für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt entschieden. Auch aus heutiger Perspektive bleibt festzuhalten: Passiert ist seither leider nichts!“ Zitat Ende.

Jetzt, wo endlich etwas passieren soll, geht Frau Bräunickes Truppe in die Abwehrhaltung und gönnt den Familien diese 25 € nicht. Ihr damaliger Antrag zur familienfreundlichen Kommune kann daher auch bedenkenlos als reiner Populismus bezeichnet werden. Und auch das von Ihnen vorgeschlagene Modell von 15 € und zusätzlichen 10 € für einen Fond zu Ausstattung der Kitas ist in meinen Augen nichts weiter als bereits begonnener Wahlkampf um nicht als verlieren aus diese Debatte zu gehen. Eigentlich ist es ohnehin eine Schande wenn in unseren Kitas irgendwo Sanierungs- oder Anschaffungsstau vorhanden ist, auch dafür wären derzeit so oder so Mittel da. Im Übrigen sei an dieser Stelle auch angemerkt, dass unsere Kitas schon alle recht gut ausgestattet sind, nicht zuletzt auch durch die Fördervereine, denen ich an dieser Stelle auch einmal meinen Dank aussprechen möchte. Ich appelliere an Sie alle, diesem Antrag zuzustimmen. Wir haben das Geld dafür und es landet auch an der richtigen Stelle.“

Am Ende konnte man sich zum Glück doch noch auf einen Kompromiss einigen, der vorsieht, das je nach Haushaltslage die Kita-Gebühren um monatlich mindestens 15 €, im Idealfall um 25 € gesenkt werden.

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