Reguläre Arbeitsplätze statt prekärer Beschäftigungsverhältnisse

Reguläre Arbeitsplätze statt prekärer Beschäftigungsverhältnisse

Thüringen ist das Niedriglohnland schlechthin. Nirgendwo sonst in der Bundesrepublik erhalten die Angestellten und Arbeiter derart wenig Geld für ihre Leistungen, wie im Freistaat. Ursächlich für diese Entwicklung ist neben der ausufernden Leiharbeitsbranche auch der Anteil derjenigen, die unter den sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnissen leiden. Minijobs und Teilzeitarbeit entwickeln eine automatische Hochkonjunktur, die von der etablierten Landes- und Bundespolitik angeheizt und gefördert wird. Waren 1997 noch 97.000 Bürger teilzeitbeschäftigt, sind es heute schon mehr als 140.000 und arbeiteten 2003 noch knapp 100.000 Menschen in Thüringen als Minijobber, sind es 2012 schon mehr als 125.000. Der vielzitierte demografische Wandel hat also zumindest auf diesem Arbeitsmarkt keine Spuren hinterlassen. Im Gegenteil: Trotz eines beängstigenden Schrumpfungsprozesses der Thüringer Bevölkerung steigen die prekären Beschäftigungsverhältnisse.

Die Landesregierung feiert sich mit stetig sinkenden und durch Rechentricks geschönten Arbeitslosenzahlen, indem sie diejenigen, die für einen Hungerlohn arbeiten, aber dennoch aufgrund geringfügiger Beschäftigung von ALG II leben, aus der Statistik wegradieren. Gleichzeitig wachsen die steuergeldfinanzierten Sozialausgaben, weil der Lohn der Betroffenen bei weitem nicht ausreicht, um das Existenzminimum zu überschreiten. Unternehmen wird durch derlei Politik Tür und Tor geöffnet, reguläre Beschäftigungsverhältnisse zugunsten der wirtschaftlich attraktiven Minijobs abzubauen. Mindestlöhne werden durch Verdienstobergrenzen systematisch verdrängt.

Die Heraufstufung jener Obergrenze auf 450 Euro für Minijobs und auf 850 Euro für Midijobs befeuert diese Entwicklung in einem noch nicht absehbaren Maße. Künftig werden weitere Stellen dem Modell der geringfügigen Beschäftigung weichen. Die direkten Folgen dieser unsozialen Arbeitsmarktpolitik sind mehr Rentenaufstockungen, Beitragserhöhungen der Sozialversicherungen, die weitere Senkung des Lohnniveaus sowie die hohe Belastung der öffentlichen Kassen. Gerade für die vom Land in die Zahlungsunfähigkeit getriebenen kommunalen Gebietskörperschaften bedeuten die damit verbundenen höheren Sozialleistungen, daß jegliche Investitionstätigkeiten deutlich geschmälert werden.

Der Landesparteitag der Thüringer NPD stellt daher fest:

 

  • – Die Ausweitung der geringfügigen Beschäftigung ist ein Angriff auf das Sozialsystem und ein Mißbrauch der Steuermittel.
  • – Die Subventionierung der Arbeitsarmut muß konsequent beendet werden. Reguläre Beschäftigungsverhältnisse mit einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,80 Euro sind zu schaffen statt die Arbeitslosenstatistiken durch unsoziale und arbeitsmarktpolitische Scheinstellen schönzufärben.
  • – Eine soziale und nationale, das heißt an der Leistungsfähigkeit des Volkes gemessene, Beschäftigungspolitik ist einzuführen.
  • – Dabei ist eine langfristige und wohlstandssichernde Prioritätsverlagerung zugunsten von Familien und Arbeitern vorrangig vor der demografiepolitischen Kapitulation. Arbeit darf nicht arm machen!

 

Die Thüringer NPD ist damit die einzige Partei im Freistaat, die der Arbeit und gerechten Entlohnung den höchsten Stellenwert zumißt – aus Liebe zur Heimat!