Thüringer NPD-Kandidat gekündigt – „Jetzt erst recht!“

Thüringer NPD-Kandidat gekündigt – „Jetzt erst recht!“

Mit Schreiben vom 8. August wurde der NPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Greiz – Altenburger Land, Kevin Schulhauser, von der Lebenshilfe Gera Stadt / Land e.V. gekündigt. Der Verein war der Praktikumsbetrieb Schulhausers für seine Ausbildung zum Heilerziehungspfleger.

Schriftlich teilte man dem NPD-Kandidaten mit, daß sein Engagement bei den Nationaldemokraten der Grund für die Kündigung sei. Beruflich hat sich Schulhauser nie etwas zuschulden kommen lassen und arbeitete gewissenhaft und vorbildlich mit behinderten Menschen und Hilfsbedürftigen zusammen.

Der Thüringer NPD-Landesvorsitzende, Patrick Wieschke, erklärte zur Kündigung Kevin Schulhausers heute:

„Die Geschichte ist geprägt von Berufsverboten, Kündigungen und Stigmatisierungen. Daß dies heute immer noch Realität ist, zeigt, daß sich das politische Klima nach den Diktaturen des letzten Jahrhunderts keineswegs merklich verändert hat. Es ist sogar perfider geworden, indem es scheinheilig Freiheitsrechte hochhält, die es erwiesenermaßen nicht vollumfänglich gibt. Das Beispiel der Kündigung mit Verweis auf das politische Engagement bei den vermeintlich Falschen zeigt die verlogene Fratze dieses Staates. Unserem Kameraden Schulhauser haben wir bereits Arbeitsrechts-Anwälte zur Seite gestellt, die dieses Unrecht hoffentlich zu Fall bringen.“

Schulhauser sagte, daß er sich nicht von seinem Weg abbringen läßt und nun nach dem Motto agiert: „Jetzt erst recht!“

Nachfolgend das Kündigungsschreiben als Dokumentation der repressiven Meinungsdiktatur (draufklicken zum Vergrößern):

Erfolgreiche Tagung der Arbeitsgruppe Mittelstand der Thüringer NPD

Erfolgreiche Tagung der Arbeitsgruppe Mittelstand der Thüringer NPD

Am 26. April fand zum wiederholten Mal das Treffen der „Arbeitsgruppe Mittelstand“, organisiert von der Thüringer NPD, in der Nähe von Erfurt statt. Auch dieses Mal nahmen eine Vielzahl von Unternehmern und wirtschaftlichen Fachleuten aus verschiedensten Branchen und Regionen des Freistaats an der Runde teil. Die konzeptionelle und inhaltliche Neugestaltung des Wirtschaftsprogramms der Nationaldemokraten war ebenso Thema wie auch die aktuellen Probleme Thüringer Mittelständler. Unter anderem wurde die geplante EU-Saatgutverordnung thematisiert, die auch für Thüringer Landwirte und Gärtner wirtschaftliche Nachteile beinhaltet, ebenso mittelstandsfeindliche aktuelle Verordnungen in den Bereichen Lizenz- und Zulassungswesen in verschiedenen Handwerken.

Der Leiter des Referats Mittelstand und Landesvorstandsmitglied der Thüringer NPD, Dipl.-Ing. Hendrik Heller, erklärte nach dem erfolgreichen Arbeitsgruppentreffen: „Die Schlußfolgerung aus den Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union, die vor allem kleine und mittlere Betriebe immer stärker schröpfen und in ihrer Existenz bedrohen, die fehlende demokratische Legitimation in Sachen EU-Gesetzgebung sowie natürlich auch die medial und politisch allgegenwärtige Eurokrise kann nur sein: konsequenter Austritt aus der EU! Eine Reparatur des herrschenden europäischen Systems ist mittlerweile nicht mehr denkbar. Vor allem die mittel- und nordeuropäischen Staaten müssen nach einer Beerdigung des EU-Konstrukts eine neue Form der wirtschaftlichen Zusammenarbeit finden. Ein wirtschaftlich zusammenarbeitendes Europa der Vaterländer mit eigenen Währungen muß dabei im Vordergrund der Bemühungen stehen. Wir werden auch von Thüringen aus entsprechende Initiativen starten, die diese bundes- und europaweite Neuordnung forcieren. Der Thüringer Mittelstand darf nicht weiterhin unter der EU-Diktatur leiden!“

Als weiteres Thema wurden Reformansätze einer mittelstandsorientieren Lohn- und Steuerpolitik diskutiert. Im Zuge dessen war der Vorstoß einer Vereinfachung des Lohnsteuer- und Krankenkassenwesens  auf der Tagesordnung, der u.a. den Abbau von Bürokratie auf staatlicher Seite und eine gerechtere Handhabung des Lohnwesens auf Seiten von Arbeitnehmern- und gebern erreichen soll. Auch die Einführung einer ermäßigten Mehrwertsteuer von 7  Prozent für endkundennahe Dienstleistungen wird Teil einer nationalen Wirtschaftspolitik sein, um dienstleitungsorientierte Unternehmen noch besser und wirkungsvoller zu fördern. Die Abkehr von der momentan vorherrschenden Konzern- und Leuchtturmpolitik und im Gegenzug eine Wiederbelebung des ländlichen Raumes sind Hauptbestandteile der wirtschaftspolitischen Forderungen der Thüringer NPD. Nur so können Abwanderung und der Zerfall ganzer Landstriche verhindert werden. Der Thüringer Mittelstand  muß wieder die Bedeutung erlangen, die ihm zusteht und das gelingt nur mit dem Konzept der raumorientierten Volkswirtschaft, für das sich die nationale und einzige Opposition auch weiterhin einsetzen wird.

Weitere Treffen der Arbeitsgruppe Mittelstand sind in den nächsten Monaten geplant. Das ausführliche Wirtschaftsprogramm der Thüringer NPD wird nach Fertigstellung auf unseren Internet-Seiten veröffentlicht und in gedruckter Version beziehbar sein.

Tarifkündigung im Einzelhandel hat tiefgehende Ursachen – Wir brauchen den großen Wurf

Tarifkündigung im Einzelhandel hat tiefgehende Ursachen – Wir brauchen den großen Wurf

Wundert sich ernsthaft noch jemand darüber, daß der Arbeitgeberverband des Einzelhandels die Tarifverträge für die 65.000 Thüringer Beschäftigten in diesem Gewerbe aufgekündigt hat und dafür allerhand Gründe vorweisen kann, die man getrost in die Rubrik „Ausreden“ packen kann?

Mich wundert nichts mehr. Aber die Gewerkschaften „wundert“ es. Sie blasen mal wieder zum großen Protest, an dessen Schluß wiederholt ein fauler Kompromiß stehen dürfte. Damit wird am Ende wahrscheinlich wieder einmal die immer gleiche Rolle der Gewerkschaften erfüllt sein. Das Leid der Betroffenen wird etwas abgemildert und das Ergebnis bedeutet aber doch einen Vorteil für die Wirtschaft. Die Streikwesten und Trillerpfeifen werden brav zur Seite gelegt und alle sind zufrieden.

Das geht seit Jahr und Tag so. Weder die stützende Rolle der Gewerkschaften für die herrschende Politik wurde entlarvt noch die eigentliche Ursache von Vorgängen wie der Tarifvertragsaufkündigung im Freitaat Thüringen. Letztere ist doch nur möglich, weil es das Primat der Politik über die Wirtschaft nicht mehr gibt.

Es klingt so blumig, wenn Politiker von der Tarifautonomie und dem alleinigen Recht der Tarifparteien faseln, bei denen ja wohlgemerkt die Gewerkschaften ihre vernebelnde Rolle spielen. Aber am Ende sitzen die Arbeitgeber am längeren Hebel und fast immer wirkt es wie ein Pokerspiel. Hoch pokern, bluffen und am Ende wenigstens einen Teil gewinnen – zugunsten der Arbeitgeber versteht sich. Wenn dann mal vonseiten der Arbeitnehmer Forderungen gestellt werden, greift derselbe Mechanismus und die Inflation, an der wiederum die Wirtschaft verdient, wird durch erstreikte Verbesserungen mitnichten ausgeglichen.

All das, wie auch die eingangs erwähnte Aufkündigung der geltenden Tarifverträge, gäbe es nicht, wenn, statt andersherum, endlich wieder die Politik über die Wirtschaft bestimmen würde. Wenn dadurch sichergestellt wäre, daß die Wirtschaft neben ihren berechtigten Gewinninteressen zuallererst dem Volke zu dienen hat. Dann wäre es auch machbar, einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen, der ja am Ende auch der Wirtschaft dient. Und es wäre machbar, unabhängig vom falschen Spiel der Gewerkschaften, Regelungen zu treffen, welche unsere Arbeitnehmer schützt. Auch hier versteht sich von selbst, daß auch das am Ende den Unternehmen dienlich ist. Denn nur ein motivierter Mitarbeiter ist auch ein guter Mitarbeiter.

Statt Knute, Druck und Zwang, was besonders im Einzelhandel weit verbreitet ist, sollten Bedingungen herrschen, die allen Seiten gerecht werden. Das unterscheidet uns Nationaldemokraten auch von den Kommunisten, denen volkseigene Betriebe bis hin zum kleinen Unternehmen insgeheim wahrscheinlich das liebste wären. Fakt ist und bleibt: Den nun wieder 65.000 Betroffenen haben die Tarifparteien wenig genützt und kleine Reförmchen werden auch nur die Symptome behandeln. Der große Wurf muß her: Die Wirtschaft muß dem Volke dienen!

Herzlichst,

Ihr Patrick Wieschke

Landesvorsitzender

Endlosschleife Facharbeitermangel

Endlosschleife Facharbeitermangel

Man möchte es in Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit in Deutschland eigentlich nicht glauben, aber es ist wahr. Das Bundesarbeitsministerium hat ein Sonderprogramm in einer Höhe von 80 Millionen Euro aufgelegt, um junge Arbeitslose, welche aus dem europäischen Ausland nach Deutschland zum Arbeiten kommen sollen, zu unterstützen. Mit diesem Geld, wohlbemerkt deutsches Steuergeld, sollen für nun für Hunderttausende EU-Ausländer in ihren Heimatländern Deutschkurse finanziert werden,
bevor sie eine Arbeitsstelle in Deutschland antreten. Weiterhin wird es eine finanzielle Unterstützung für jene geben, welche mit Ihrem Ausbildungsgehalt in Deutschland alleine nicht über die Runden kommen. (sic!)
Hier muss nun die Frage erlaubt sein, wann deutsche Politiker das letzte Mal Programme aufgelegt haben, um z.B. Hundertausenden Thüringern, ob Azubis oder Niedriglöhner, welche mit ihren Löhnen ebenfalls nicht über die Runden kommen, Unterstützung zu gewähren??

Diese Frage können Sie sich wohl am besten selbst beantworten.

Wir Nationaldemokraten weisen schon seit Jahren darauf hin, daß dieses Buhlen um sogenannte EU-Fachkräfte keineswegs dem Wohl des Deutschen Volkes dient, sondern lediglich dazu, Millionen Deutsche in Arbeitslosigkeit, Umschulungen und Minijobs zu halten, um damit Druck auf die restlichen deutschen Arbeitnehmer auszuüben um mit diesem moral- und prinzipienlosen Schachzug deren Löhne weiter zu drücken und immer mehr Sozialleistungen abbauen zu können.

EU-Ausländer sind aber nicht nur deshalb von der Wirtschaft willkommene Arbeitssklaven, sondern besonders weil man in den Chefetagen genau weiß, daß diese EU-Arbeitsnomaden für noch weniger Geld arbeiten als z.B. wir Thüringer. Darüber hinaus ist man sich natürlich bewusst, daß diese niemals gewerkschaftlich organisiert bzw. ihre Rechte als Arbeitnehmer wahrnehmen werden. Sie werden niemals auf Arbeitszeit- oder Arbeitsschutzgesetzen bestehen, sie sind ohne Kündigungsfristen und
Abfindungen jederzeit austauschbar und werden sich auch aus diesen Gründen niemals beschweren oder werden gesetzeswidrige Arbeiten verweigern. Viele von diesen importierten EU-Ausländern leben dann hier unter erbärmlichen Umständen, um so viel Geld wie möglich monatlich in ihre Heimatländer zu überweisen. Geld, welches dadurch den heimischen Wirtschaftskreisläufen entzogen wird, was sich wiederum negativ auf unsere Binnenkonjunktur auswirkt. Verantwortlich für diesen Teufelskreis und Vorbeter des Märchens vom Fachkräftemangel sind u.a. die Zuwanderungsfanatiker vom DIHT (Deutscher Industrie und Handelstag), BDI (Bundesvereinigung der Deutschen Industrie) oder von der BDA (Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände). Bedenklich ist allerdings, das in der Zwischenzeit auch die Handwerkskammer Erfurt auf den Fachkräftemangelzug aufgesprungen ist und immer öfter und lauter, besonders über ihr Sprachrohr, die „Deutsche Handwerkszeitung“, nach Zuwanderung ruft.

Wir Nationaldemokraten fordern angesichts eines Millionenheeres deutscher Arbeitsloser ein Ende der Alimentierung von ausländischen, vorgeblichen Fachkräften und wirtschaftspolitische Maßnahmen in Thüringen, welche zu allererst unsere eigenen Landsleute in Lohn und Brot bringen, welche dafür sorgen, das sich in Thüringen die Löhne endlich dem „West“ Niveau angleichen und welche endlich die Abwanderung von jungen Thüringer Fachkräften stoppen.

Sinkende Arbeitslosenzahlen sind nicht immer ein Grund zum Jubeln

Sinkende Arbeitslosenzahlen sind nicht immer ein Grund zum Jubeln

Irgendwie passen sie zusammen, die Nachrichtenmeldungen der vergangenen Tage: Firmen holen Rentner zurück in ihre Unternehmen und Arbeitslosigkeit in Thüringen sinkt wieder. Zumindest letztere Meldung veranlaßt die politisch Verantwortlichen zum gegenseitigen Schulterklopfen. Was hat man nicht alles erreicht, meint man. Die vermeintlich niedrigen Arbeitslosenzahlen haben allerdings am wenigsten mit dem Tun und Handeln der im Landtag vertretenen Parteien und der Regierungsverantwortlichen zu tun. Wenn es politische Ursachen dafür gibt, daß sich beispielsweise erneut am Industriegebiet Erfurter Kreuz Unternehmen ansiedelten, dann sind es auch die niedrigen Löhne im Freistaat Thüringen. „Wenn schon ein deutscher Standort dann Thüringen“, sagen sich wohl einige Unternehmen, die hierfür, wie ein bekannter Buchvertrieb, dafür eigens ihre Standorte in Baden-Württemberg vollständig aufgeben. Was die Lieberknechts, Machnigs, Matschies und Reinholz sonst noch so dazu beigetragen haben, ist nicht bekannt. Für die zentrale Lage Thüringens und die verkehrstechnische Anbindung können sie bekanntlich nichts bis wenig. Am Rande sei an dieser Stelle erwähnt, daß nahezu alle sich ansiedelnden Unternehmen übereinstimmend erklären, daß für sie auch das Fachkräfteangebot in Thüringen mitentscheidend gewesen ist. Das widerspricht mindestens in Teilen den offiziellen Verlautbarungen vom Fachkräftemangel, der schließlich einzig und allein durch den Zuzug von Ausländer gelöst werden könne. Recht behalten soll man aber hinsichtlich des Fachkräftemangels, daß das derzeitige Bildungssystem immer weniger Menschen schafft, die über ausreichend Deutschkenntnisse und Grundwissen verfügen, das für eine Ausbildung ausreicht. Von den altbekannten deutschen Tugenden ganz zu schweigen…

Aber zurück zur Arbeitslosigkeit. Wenn nun schon, auch ohne Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf schrittweise bis zu „75“ Jahren, immer mehr Unternehmen dazu übergehen, Rentner wieder ins Berufsleben zu holen, können wir doch leicht auf einen Grund für die Arbeitslosenzahlen schließen. Immer weniger Menschen leben in Thüringen. Die Abwanderung sank zwar in der jüngsten Vergangenheit, aber auch hier liegt keine Folgewirkung politischen Handelns vor, sondern die Antwort auf die Frage: Wer soll, nachdem die geburtenschwachen Jahrgänge im Berufsleben angekommen sind, überhaupt noch abwandern? Würde man eine fiktive Mauer um Thüringen ziehen, würde man auch ohne Adam Ries auf eine viel höhere Arbeitslosenquote kommen.  Zumal dann auch die rund 130.000 Auspendler daheim bleiben müssten und hier entweder „prekär“ arbeiten oder daheim auf „Jobangebote“ ihrer Arbeitsagentur warten müßten. Und wenn man dann noch obendrauf all jene rechnen würde, die durch vollkommen legale Taschenspielertricks aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik herausgerechnet werden, ja dann, wäre auch in den veröffentlichten Meldungen und Statistiken die Massenarbeitslosigkeit kein Phänomen mehr.

Gebetsmühlenartig kann nur immer wieder die Frage wiederholt werden: Wie soll es weitergehen? Wenn heute schon Rentner ihren eigentlich wohlverdienten Ruhestand mit Arbeit verbringen müssen, wer soll dann in 30 oder 50 Jahren die anfallende Arbeit erledigen? Wenn man auf Geburten und Familie setzen würde, wüßte ich, wer. Aber wenn es so weitergeht, werden ich und Sie das wohl mit 70, 85 oder 90 Jahren tun müssen!?

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