Die NPD wird nicht verboten!

Die NPD wird nicht verboten!

Nach den drei Verhandlungstagen über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates zieht die Partei ein durchweg positives Fazit. Die Karlsruher Richter machten klar, dass ein Verbot nicht allein wegen der politischen Einstellung erfolgen kann, sondern die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise darauf ausgehen muss, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar zu erkennen gegeben, dass die Verbotsvorschrift des Art. 21 Abs. 2 GG an die Handlungen der Partei anknüpft und nicht nur an ihr Programm. Dass die Handlungen der NPD aber rechtlich zu beanstanden wären, konnte nicht nachgewiesen werden. Die NPD hat die entsprechenden Behauptungen des Bundesrats in einem 561-seitigen Schriftsatz dezidiert bestritten. Ein Verbot ist somit in weite Ferne gerückt.“, so der Prozessbevollmächtigte der NPD, Rechtsanwalt Peter Richter, LL.M.
Mehr lesen

Feige Messerattacke nach Demonstration in Sömmerda

Feige Messerattacke nach Demonstration in Sömmerda

Am Abend des 2. November 2015 gingen auch in Sömmerda rund 400 Menschen gegen den Asylwahnsinn in der BRD auf die Straße. Zur Demonstration hatte auch die NPD aufgerufen, deren Europaabgeordneter Udo Voigt als Gastredner zugegen war. Die Demonstration verlief wie gewohnt friedlich. Die Befürworter der Massenzuwanderung hingegen haben dann rechtswidrig den Marktplatz besetzt, auf dem die Abschlußkundgebung stattfinden sollte, um die Demonstrationsfreiheit einzuschränken und gegen jene aufzuwiegeln, die sich noch für die Interessen der Deutschen einsetzen.
Mehr lesen

Breite des Widerstands wächst – SPD-Gründungsmitglied spricht neben NPD-Funktionär in Gera

Breite des Widerstands wächst – SPD-Gründungsmitglied spricht neben NPD-Funktionär in Gera

Das Thüringer SPD-Gründungsmitglied Fritz Patzelt sprach vergangenen Sonnabend auf einer von der NPD unterstützten Demonstration gegen die herrschende Asylpolitik. Neben ihm trat unter anderem der Landesorganisationsleiter der NPD, David Köckert, auf. Die Nationaldemokraten werten den Auftritt des SPD-Politikers als weiteren Beleg für den stetig wachsenden Widerstand gegen die antideutsche Asylpolitik.

„Wir reichen jedem Menschen die Hand, der ehrlich und friedlich gegen die Elitenarroganz von Merkel und Ramelow aufbegehrt. Das gemeinsame Ziel vor Augen, müssen alte Gräben überwunden werden, um unser Land nicht vollends in die Hand von Fremden zu übergeben. Nur wenn wir Deutschen zusammenhalten und das Gemeinsame statt das Trennende suchen, gelingt uns eine Umkehr und eine Protestbewegung ähnlich der Massendemonstrationen von 1989. Herr Patzelt ist bei uns jederzeit willkommen“, sagte der Landesvorsitzende der Thüringer NPD, Tobias Kammler, heute in Eisenach.

Der Auftritt Patzelts hat mittlerweile zur Einleitung eines Parteiausschluß-Verfahrens geführt. Die SPD beweist damit, daß Kritiker vom Schlage Sarrazins unerwünscht sind. Die innerparteiliche Demokratie und Meinungsfreiheit der selbst ernannten Sozialdemokraten sind damit nicht mehr als Papiertiger.

Protestwoche in der Wartburgregion

Protestwoche in der Wartburgregion

BARCHFELD, GERSTUNGEN, MERKERS, EISENACH –Wir gehen auf die Straße!

Nächste Woche finden in der Wartburgregion gleich vier Kundgebungen gegen die verfehlte und dem Untergang geweihte Asylpolitik dieses Landes statt. In Barchfeld wurde die Förderschule geschlossen, weil dort Asylanten einquartiert werden, in Gerstungen gab es erneut Übergriffe auf Deutsche, in Merkers entsteht in Kürze ein Containerdorf für mehr als 200 Asylbewerber und in Eisenach regiert die linke Oberbürgermeisterin Katja Wolf, die mit salbungsvollen Worten die Asylkrise beschönigt und am liebsten noch mehr Fremde in die Stadt locken will. Jene Asylkrise also, die Deutschland aktuell in seiner Substanz gefährdet.

Deshalb gehen wir nächste Woche jeweils um 18 Uhr in diesen Orten auf die Straße, um ein Zeichen zu setzen! Seid dabei und zeigt denen da Oben, was das Volk denkt und will. Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren, wenn unser Land nicht vollends zugrunde gehen soll. Wir sind das Volk!

1234533