Schwimmbad Eisenach: Fremde werden auf Verhalten gegenüber deutschen Frauen hingewiesen

Schwimmbad Eisenach: Fremde werden auf Verhalten gegenüber deutschen Frauen hingewiesen

Überregional kann man gelegentlich in den Medien vernehmen, dass es in Ballungszentren zu Konflikten und Gruppenstraftraten im Zusammenhang mit Ausländern in den dortigen Schwimmbädern kommt. Diese Probleme sind nicht weit weg, sondern finden bereits vor unserer Haustür statt. Die Eisenacher Schwimmbadleitung weist die Ausländer jetzt sogar fremdsprachig auf Verhaltensmaßregeln hin. Das nennt man dann Integration und ist doch das Gegenteil.

Die Beschwerden über das Verhalten von Ausländergruppen und Großfamilien haben sich bereits im letzten Jahre gehäuft. Viele Eisenacher meiden inzwischen das Schwimmbad und einige Eltern wollen ihre Kinder nicht mehr alleine dort baden lassen. Die Vertreibung der hier beheimateten Menschen setzt sich also auch im Schwimmbad fort. Teilweise war das gesamte Kinderbecken von Ausländern bevölkert und besetzt. Das Verhalten gegenüber den deutschen Badegästen war in vielen Fällen schlecht bis bedrohlich. Als einzige Konsequenz hieraus zog die Schwimmbadleitung offensichtlich das Anbringen von Hinweisschildern und Verhaltensregeln in verschiedenen Sprachen bis hin zu Arabisch. Dass das wenig nützt und die schiere Hilflosigkeit dokumentiert, ist wachen Geistern durchaus klar. Das eigentliche Problem sind auch hier nicht die Symptome, sondern die Tatsache, dass viele Deutsche nicht mal merken, dass sie bereits im eigenen Land vertrieben und selbst in eine neue für sie fremde Gesellschaft integriert werden. Ein weiteres Beispiel dafür ist auch der Eisenacher Marktplatz. An einigen Stellen wie der Rathaustreppe oder den Bänken vor dem Bürgerbüro sieht man besonders in den Abendstunden nur noch ganze Scharen von Fremden. Die Deutschen, die sich dort bis vor einiger Zeit aufhielten, kann man dort nicht mehr antreffen. Sie sind gewichen, ohne wahrscheinlich geistig zu erfassen, weshalb. Würde es so etwas wie die massenweise Integration von Ausländern aus vollkommen anderen Erdteilen geben, würde man an diesen Stellen doch beieinander sitzen?

Die Eisenacher Nationaldemokraten bewerten die Vorgehensweise im Schwimmbad als einen Skandal. Hier wird die viel beschworene Integration ins Gegenteil verkehrt. Wem man erklären muss, dass er Frauen nicht einfach anzugrabschen hat, der hat hier aus unserer Sicht nichts verloren.

Sollten Sie Probleme mit Ausländern im Schwimmbad oder anderswo haben oder solche bei anderen wahrnehmen, bitten wir Sie sich vertrauensvoll an uns zu wenden. Wir werden auch weiterhin die Missstände anprangern und uns bemühen die dafür einzig verantwortliche Politik zu ändern.

Patrick Wieschke
facebook.com/wieschkepatrick

NPD-Klage erfolgreich: Verfassungsgerichtshof weist Ramelow in die Schranken

NPD-Klage erfolgreich: Verfassungsgerichtshof weist Ramelow in die Schranken

Die NPD war mit ihrer Klage gegen den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Bodo Ramelow, vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar erfolgreich. Die Richter urteilten heute, daß er mit seinem Aufruf an kommunale Mandatsträger, keine Anträge der NPD zu unterstützen, seine Neutralitätspflicht sowie die Chancengleichheit der Parteien verletzt habe. Als Ministerpräsident stünden ihm solche Aussagen nicht zu, ebenso wenig wie Ramelows krude These, daß unterstützte NPD-Anträge „die Nazis“ aufwerten würden.

Der Landesvorsitzende der Thüringer Nationaldemokraten, Tobias Kammler, der als Vertreter der NPD vor dem Weimarer Verfassungsgerichtshof anwesend war, begrüßt das Urteil. „Die deutliche Entscheidung der Verfassungsrichter zeigt, daß Bodo Ramelow seine Machtstellung mißbraucht und mit dieser die Chancengleichheit der Parteien verletzt. Dies ist umso verwerflicher, wenn sich ausgerechnet diese Person als der Musterdemokrat schlechthin darstellt. Ob Ramelow sich einsichtig zeigt, darf bezweifelt werden. Jedoch haben wir Nationaldemokraten heute den Rechtsstaat wieder ein wenig rechtsstaatlicher gemacht. Denn die ständige Inanspruchnahme staatlicher Kanäle für die Propaganda der Linkspartei ist weder hinnehmbar noch rechtlich vertretbar. Das Urteil ist daher nicht nur eine Bestätigung unserer Argumentation, daß der Ministerpräsident sein Amt zulasten der NPD nutzt, sondern auch, daß er seine Machtstellung im Allgemeinen mißbraucht“, sagte Kammler im Anschluß an die Verhandlung in Weimar.

Die Nationaldemokraten werden daher auch weiterhin rechtlich nicht statthafte Entäußerungen und Tätigkeiten der Landesregierung einer gerichtlichen Überprüfung zuführen.

 

 

6. April : Mündliche Verhandlung gegen Ramelow vor Verfassungsgerichtshof

6. April : Mündliche Verhandlung gegen Ramelow vor Verfassungsgerichtshof

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat die mündliche Verhandlung für die Organklage der NPD gegen Bodo Ramelow auf den 6. April terminiert. Hintergrund des Verfahrens sind Äußerungen des Ministerpräsidenten im vergangenen Juni. Damals forderte er Stadt- und Gemeinderäte auf, keine Anträge der NPD zu unterstützen, nachdem zahlreiche Mitglieder des Eisenacher Stadtrates einen Abwahlantrag der NPD gegen die Oberbürgermeisterin Katja Wolf unterstützen. Der Landesverband Thüringen der NPD reichte danach Klage ein, weil er die parteipolitische Neutralität des Ministerpräsidenten verletzt sah.

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Die NPD wird nicht verboten!

Die NPD wird nicht verboten!

Nach den drei Verhandlungstagen über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates zieht die Partei ein durchweg positives Fazit. Die Karlsruher Richter machten klar, dass ein Verbot nicht allein wegen der politischen Einstellung erfolgen kann, sondern die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise darauf ausgehen muss, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar zu erkennen gegeben, dass die Verbotsvorschrift des Art. 21 Abs. 2 GG an die Handlungen der Partei anknüpft und nicht nur an ihr Programm. Dass die Handlungen der NPD aber rechtlich zu beanstanden wären, konnte nicht nachgewiesen werden. Die NPD hat die entsprechenden Behauptungen des Bundesrats in einem 561-seitigen Schriftsatz dezidiert bestritten. Ein Verbot ist somit in weite Ferne gerückt.“, so der Prozessbevollmächtigte der NPD, Rechtsanwalt Peter Richter, LL.M.
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