Eltern stärken – Familien fördern!

Eltern stärken – Familien fördern!

Für die NPD ist die Familie die Keimzelle unseres Staates, die es besonders zu fördern gilt. Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist eine aktive Familienförderung unerläßlich für die Zukunft Thüringens. Die Nationaldemokraten stehen für das traditionelle Familienbild, bestehend aus Mann und Frau. Die steuerliche Gleichberechtigung und politische wie mediale Alimentierung homosexueller Paare lehnt die NPD entschieden ab.

Seit der Wiedervereinigung hat Thüringen 500.000 Einwohner verloren. Dies entspricht einem Bevölkerungsrückgang von knapp 20 Prozent – in gerade einmal 24 Jahren.

Eine Thüringer Frau bekommt durchschnittlich 1,4 Kinder – deutlich zu wenig, um dem Schrumpfen und der Abwanderung wirksam gegensteuern zu können. Damit der Freistaat eine ausgeglichene Geburtenbilanz aufweisen kann, müssen jedes Jahr etwa 9.000 Kinder mehr geboren werden, als dies momentan der Fall ist. Es läßt sich leicht ausrechnen, wie schnell der Freistaat schrumpft, selbst wenn das Abwanderungssaldo Null betragen würde.

Dabei müßte jegliches politische Handeln nur dem Zweck dienen, die Menschen zum Kinderkriegen zu animieren. Dazu sind Werte zu vermitteln, die jenseits einer Ellenbogen- und „Scheißegal-Gesellschaft“ verlaufen und finanzielle Mittel dorthin zu lenken, wo sie am dringendsten benötigt werden: in der Keimzelle eines jeden Staates.

Für die NPD steht der Erhalt des Volkes und mit ihm der Wirtschaft, der Sozialversicherungen und der Infrastruktur an erster Stelle der Politik. Das eine bedingt das andere. Daher sind ausreichend Maßnahmen und umfangreiche Reformen zu treffen, die die demografische Entwicklung, die man verniedlicht als bloßen „Wandel“ darstellt, umkehren.

„Deutsche Kinder braucht das Land“ muß der Arbeitstitel einer gerechten und perspektivischen Familienpolitik sein.

 

Mütter unterstützen – Landeserziehungsgeld durch Müttergehalt ersetzen

Die Familienförderung in der DDR war in weiten Teilen eine auf ausreichend Nachwuchs zur Sicherung der sozialen Systeme und der Wirtschaft ausgerichtete Politik. Es ist kein Zufall, daß die Geburtenzahl in Thüringen im Jahr 1990 noch 29.000 und nur ein Jahr später lediglich 17.000 Neugeborene betragen hat. Die soziale Sicherheit ging für Eltern bzw. junge Paare mit Kinderwunsch dramatisch zurück.

Gerade die SPD und die Linke, die sich sozial nennen, rütteln heute an den finanziellen Zuweisungen an Mütter. Das Landeserziehungsgeld soll abgeschafft werden, damit die Frauen schnellstmöglich in den Beruf zurückkehren; das Betreuungsgeld wird abwertend als Herdprämie bezeichnet. Für die Vertreter dieser Politik sollen Frauen emanzipiert genug sein, ihren Nachwuchs zeitig abzugeben, um ein „selbstbestimmtes Leben“ zu führen.

Für die NPD ist dies ein Angriff auf die Wertschätzung von Müttern. Aus Sicht der Nationaldemokraten verdienen Mütter die höchste Anerkennung der Gemeinschaft. Beruf und Familie müssen sich ergänzen, es darf jedoch nicht sein, daß allein die Ausübung des Berufes die Fürsorge der Kinder be- oder gar verhindert.

Die NPD fordert:

  • Eltern- und Landeserziehungsgeld für Mütter, die ihr Kind zuhause betreuen, durch ein sozialversicherungspflichtiges Müttergehalt i. H. v. 1.000 Euro netto im Monat ersetzen. Das Müttergehalt wird für die ersten drei Lebensjahre des jeweiligen Kindes gezahlt. Es ist allein deshalb finanzierbar, wenn man bedenkt, daß Krippen- und Kindergartenplätze den Staat in gleicher Höhe belasten.
  • Einführung einer Mütterrente – Kinderbonus bei der Rentenversicherung für jedes Kind
  • Wiedereinstiegshilfe in den Beruf nach Ablauf des Müttergehaltes

 

Steuer– und Rentengerechtigkeit für Familien mit Kindern

Artikel 6 des Grundgesetzes stellt die Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Durch die steuerliche Gleichberechtigung von Familien mit Kindern und Kinderlosen fußt auf dieser Grundlage. Jedoch werden Familien bei der Besteuerung grundsätzlich benachteiligt, da der Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit in diesem Fall ausgeblendet wird. Faktisch erwirtschaften Paare mit Kindern im Vergleich zu Kinderlosen ein Vielfaches an Steuern, können diese aber nicht geltend machen. Auch die Kinderfreibeträge bei der Bemessung der Lohnsteuer finden nur Berücksichtigung bei der Kirchensteuer und dem Solidaritätszuschlag – ein Witz!

Auch das Rentensystem benachteiligt Familien mit Kindern, da vor allem sie die Altersversorgung Kinderloser mitfinanzieren und dazu noch die Kosten der Kindererziehung zu finanzieren haben. Die Rentenpolitik belohnt damit Kinderlosigkeit.

Die NPD fordert:

  • Einführung eines Familiensplittings, um Familien mit Kindern steuerlich besserzustellen und um steuerliche Nachteile zu beseitigen
  • Kinderfreibeträge sind auch bei der Bemessung der Einkommenssteuer zu berücksichtigen
  • Senkung der Mehrwertsteuersätze auf Kinderprodukte – es kann nicht sein, daß Babynahrung teilweise mit 19 % und Hundefutter mit 7 % besteuert wird
  • Reduzierung des Beitrages zur Rentenversicherung um jeweils einen Prozentpunkt je Kind
  • Abschlagsfreie Verkürzung des Renteneintrittsalters in Abhängigkeit der Kinderzahl bzw. Erhöhung des Rentenanspruches (Wahlfreiheit).
Industrie- und Handelskammern erhalten – Glaubwürdigkeitsproblem bekämpfen

Industrie- und Handelskammern erhalten – Glaubwürdigkeitsproblem bekämpfen

Angesichts bekannt gewordener Millionenrücklagen bei den Industrie- und Handelskammern (IHK) fordert die Thüringer NPD eine Auszahlung an die Mitgliedsunternehmen, lehnt aber die wiederholt vorgetragene Forderung nach Aufhebung der Zwangsmitgliedschaften weiterhin ab. Die Kammern müssen reformiert werden, mit dem Ziel, sich auf ihre ureigenen Aufgaben zu konzentrieren.

„Bereits im von mir gemeinsam mit vielen Thüringer Mittelständlern 2007 erarbeiteten ersten Mittelstandsprogramm der Thüringer NPD haben wir uns zur Aufgabe und Stellung der Kammern bekannt. Es hieß damals: ´Die Industrie- und Handelskammern sind wichtige Einrichtungen, die insbesondere für Ausbildungsbetriebe eine unabdingbare Institution sind. Die NPD in Thüringen lehnt die Aufhebung des Kammerzwangs, wie durch FDP u.a. gefordert, ab. Wir verkennen jedoch nicht, daß es einer Reform bedarf, die die Kammern wieder zu dem Instrument machen, das sie ursprünglich sein sollten.´ Und weiter ´… sind sie zunehmend zu einem bürokratischen Wasserkopf geworden, die oftmals nur noch sich selbst verwalten.` Die Kammern müssen wieder Dienstleister schlechthin werden und auch wieder stärker die nach wie vor grassierende Schwarzarbeit im Freistaat bekämpfen. Nur so könne dem Glaubwürdigkeitsproblem entgegengewirkt werden, das Neoliberalisten wie die FDP ausnutzen wollen. Dazu gehört aber auch jetzt ein Signal zu senden und den Unternehmen, die bekanntlich unter verschiedenen Lasten ächzen, die Rücklagen mindestens teilweise über Beitragssenkungen oder andere geeignete Mittel auszuschütten“, sagte der designierte Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der NPD, Patrick Wieschke, heute in Eisenach.

Die NPD führt einmal im Quartal Treffen mit Thüringer Unternehmern durch und läßt sich auch durch diese beraten. Dadurch wird eine praxis- und an den harten Realitäten orientierte Wirtschaftspolitik der NPD sichergestellt.

Pressemitteilung, Eisenach, den 14. Januar 2014

Erfolgreiche Tagung der Arbeitsgruppe Mittelstand der Thüringer NPD

Erfolgreiche Tagung der Arbeitsgruppe Mittelstand der Thüringer NPD

Am 26. April fand zum wiederholten Mal das Treffen der „Arbeitsgruppe Mittelstand“, organisiert von der Thüringer NPD, in der Nähe von Erfurt statt. Auch dieses Mal nahmen eine Vielzahl von Unternehmern und wirtschaftlichen Fachleuten aus verschiedensten Branchen und Regionen des Freistaats an der Runde teil. Die konzeptionelle und inhaltliche Neugestaltung des Wirtschaftsprogramms der Nationaldemokraten war ebenso Thema wie auch die aktuellen Probleme Thüringer Mittelständler. Unter anderem wurde die geplante EU-Saatgutverordnung thematisiert, die auch für Thüringer Landwirte und Gärtner wirtschaftliche Nachteile beinhaltet, ebenso mittelstandsfeindliche aktuelle Verordnungen in den Bereichen Lizenz- und Zulassungswesen in verschiedenen Handwerken.

Der Leiter des Referats Mittelstand und Landesvorstandsmitglied der Thüringer NPD, Dipl.-Ing. Hendrik Heller, erklärte nach dem erfolgreichen Arbeitsgruppentreffen: „Die Schlußfolgerung aus den Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Union, die vor allem kleine und mittlere Betriebe immer stärker schröpfen und in ihrer Existenz bedrohen, die fehlende demokratische Legitimation in Sachen EU-Gesetzgebung sowie natürlich auch die medial und politisch allgegenwärtige Eurokrise kann nur sein: konsequenter Austritt aus der EU! Eine Reparatur des herrschenden europäischen Systems ist mittlerweile nicht mehr denkbar. Vor allem die mittel- und nordeuropäischen Staaten müssen nach einer Beerdigung des EU-Konstrukts eine neue Form der wirtschaftlichen Zusammenarbeit finden. Ein wirtschaftlich zusammenarbeitendes Europa der Vaterländer mit eigenen Währungen muß dabei im Vordergrund der Bemühungen stehen. Wir werden auch von Thüringen aus entsprechende Initiativen starten, die diese bundes- und europaweite Neuordnung forcieren. Der Thüringer Mittelstand darf nicht weiterhin unter der EU-Diktatur leiden!“

Als weiteres Thema wurden Reformansätze einer mittelstandsorientieren Lohn- und Steuerpolitik diskutiert. Im Zuge dessen war der Vorstoß einer Vereinfachung des Lohnsteuer- und Krankenkassenwesens  auf der Tagesordnung, der u.a. den Abbau von Bürokratie auf staatlicher Seite und eine gerechtere Handhabung des Lohnwesens auf Seiten von Arbeitnehmern- und gebern erreichen soll. Auch die Einführung einer ermäßigten Mehrwertsteuer von 7  Prozent für endkundennahe Dienstleistungen wird Teil einer nationalen Wirtschaftspolitik sein, um dienstleitungsorientierte Unternehmen noch besser und wirkungsvoller zu fördern. Die Abkehr von der momentan vorherrschenden Konzern- und Leuchtturmpolitik und im Gegenzug eine Wiederbelebung des ländlichen Raumes sind Hauptbestandteile der wirtschaftspolitischen Forderungen der Thüringer NPD. Nur so können Abwanderung und der Zerfall ganzer Landstriche verhindert werden. Der Thüringer Mittelstand  muß wieder die Bedeutung erlangen, die ihm zusteht und das gelingt nur mit dem Konzept der raumorientierten Volkswirtschaft, für das sich die nationale und einzige Opposition auch weiterhin einsetzen wird.

Weitere Treffen der Arbeitsgruppe Mittelstand sind in den nächsten Monaten geplant. Das ausführliche Wirtschaftsprogramm der Thüringer NPD wird nach Fertigstellung auf unseren Internet-Seiten veröffentlicht und in gedruckter Version beziehbar sein.

Tarifkündigung im Einzelhandel hat tiefgehende Ursachen – Wir brauchen den großen Wurf

Tarifkündigung im Einzelhandel hat tiefgehende Ursachen – Wir brauchen den großen Wurf

Wundert sich ernsthaft noch jemand darüber, daß der Arbeitgeberverband des Einzelhandels die Tarifverträge für die 65.000 Thüringer Beschäftigten in diesem Gewerbe aufgekündigt hat und dafür allerhand Gründe vorweisen kann, die man getrost in die Rubrik „Ausreden“ packen kann?

Mich wundert nichts mehr. Aber die Gewerkschaften „wundert“ es. Sie blasen mal wieder zum großen Protest, an dessen Schluß wiederholt ein fauler Kompromiß stehen dürfte. Damit wird am Ende wahrscheinlich wieder einmal die immer gleiche Rolle der Gewerkschaften erfüllt sein. Das Leid der Betroffenen wird etwas abgemildert und das Ergebnis bedeutet aber doch einen Vorteil für die Wirtschaft. Die Streikwesten und Trillerpfeifen werden brav zur Seite gelegt und alle sind zufrieden.

Das geht seit Jahr und Tag so. Weder die stützende Rolle der Gewerkschaften für die herrschende Politik wurde entlarvt noch die eigentliche Ursache von Vorgängen wie der Tarifvertragsaufkündigung im Freitaat Thüringen. Letztere ist doch nur möglich, weil es das Primat der Politik über die Wirtschaft nicht mehr gibt.

Es klingt so blumig, wenn Politiker von der Tarifautonomie und dem alleinigen Recht der Tarifparteien faseln, bei denen ja wohlgemerkt die Gewerkschaften ihre vernebelnde Rolle spielen. Aber am Ende sitzen die Arbeitgeber am längeren Hebel und fast immer wirkt es wie ein Pokerspiel. Hoch pokern, bluffen und am Ende wenigstens einen Teil gewinnen – zugunsten der Arbeitgeber versteht sich. Wenn dann mal vonseiten der Arbeitnehmer Forderungen gestellt werden, greift derselbe Mechanismus und die Inflation, an der wiederum die Wirtschaft verdient, wird durch erstreikte Verbesserungen mitnichten ausgeglichen.

All das, wie auch die eingangs erwähnte Aufkündigung der geltenden Tarifverträge, gäbe es nicht, wenn, statt andersherum, endlich wieder die Politik über die Wirtschaft bestimmen würde. Wenn dadurch sichergestellt wäre, daß die Wirtschaft neben ihren berechtigten Gewinninteressen zuallererst dem Volke zu dienen hat. Dann wäre es auch machbar, einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen, der ja am Ende auch der Wirtschaft dient. Und es wäre machbar, unabhängig vom falschen Spiel der Gewerkschaften, Regelungen zu treffen, welche unsere Arbeitnehmer schützt. Auch hier versteht sich von selbst, daß auch das am Ende den Unternehmen dienlich ist. Denn nur ein motivierter Mitarbeiter ist auch ein guter Mitarbeiter.

Statt Knute, Druck und Zwang, was besonders im Einzelhandel weit verbreitet ist, sollten Bedingungen herrschen, die allen Seiten gerecht werden. Das unterscheidet uns Nationaldemokraten auch von den Kommunisten, denen volkseigene Betriebe bis hin zum kleinen Unternehmen insgeheim wahrscheinlich das liebste wären. Fakt ist und bleibt: Den nun wieder 65.000 Betroffenen haben die Tarifparteien wenig genützt und kleine Reförmchen werden auch nur die Symptome behandeln. Der große Wurf muß her: Die Wirtschaft muß dem Volke dienen!

Herzlichst,

Ihr Patrick Wieschke

Landesvorsitzender

Sinkende Arbeitslosenzahlen sind nicht immer ein Grund zum Jubeln

Sinkende Arbeitslosenzahlen sind nicht immer ein Grund zum Jubeln

Irgendwie passen sie zusammen, die Nachrichtenmeldungen der vergangenen Tage: Firmen holen Rentner zurück in ihre Unternehmen und Arbeitslosigkeit in Thüringen sinkt wieder. Zumindest letztere Meldung veranlaßt die politisch Verantwortlichen zum gegenseitigen Schulterklopfen. Was hat man nicht alles erreicht, meint man. Die vermeintlich niedrigen Arbeitslosenzahlen haben allerdings am wenigsten mit dem Tun und Handeln der im Landtag vertretenen Parteien und der Regierungsverantwortlichen zu tun. Wenn es politische Ursachen dafür gibt, daß sich beispielsweise erneut am Industriegebiet Erfurter Kreuz Unternehmen ansiedelten, dann sind es auch die niedrigen Löhne im Freistaat Thüringen. „Wenn schon ein deutscher Standort dann Thüringen“, sagen sich wohl einige Unternehmen, die hierfür, wie ein bekannter Buchvertrieb, dafür eigens ihre Standorte in Baden-Württemberg vollständig aufgeben. Was die Lieberknechts, Machnigs, Matschies und Reinholz sonst noch so dazu beigetragen haben, ist nicht bekannt. Für die zentrale Lage Thüringens und die verkehrstechnische Anbindung können sie bekanntlich nichts bis wenig. Am Rande sei an dieser Stelle erwähnt, daß nahezu alle sich ansiedelnden Unternehmen übereinstimmend erklären, daß für sie auch das Fachkräfteangebot in Thüringen mitentscheidend gewesen ist. Das widerspricht mindestens in Teilen den offiziellen Verlautbarungen vom Fachkräftemangel, der schließlich einzig und allein durch den Zuzug von Ausländer gelöst werden könne. Recht behalten soll man aber hinsichtlich des Fachkräftemangels, daß das derzeitige Bildungssystem immer weniger Menschen schafft, die über ausreichend Deutschkenntnisse und Grundwissen verfügen, das für eine Ausbildung ausreicht. Von den altbekannten deutschen Tugenden ganz zu schweigen…

Aber zurück zur Arbeitslosigkeit. Wenn nun schon, auch ohne Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf schrittweise bis zu „75“ Jahren, immer mehr Unternehmen dazu übergehen, Rentner wieder ins Berufsleben zu holen, können wir doch leicht auf einen Grund für die Arbeitslosenzahlen schließen. Immer weniger Menschen leben in Thüringen. Die Abwanderung sank zwar in der jüngsten Vergangenheit, aber auch hier liegt keine Folgewirkung politischen Handelns vor, sondern die Antwort auf die Frage: Wer soll, nachdem die geburtenschwachen Jahrgänge im Berufsleben angekommen sind, überhaupt noch abwandern? Würde man eine fiktive Mauer um Thüringen ziehen, würde man auch ohne Adam Ries auf eine viel höhere Arbeitslosenquote kommen.  Zumal dann auch die rund 130.000 Auspendler daheim bleiben müssten und hier entweder „prekär“ arbeiten oder daheim auf „Jobangebote“ ihrer Arbeitsagentur warten müßten. Und wenn man dann noch obendrauf all jene rechnen würde, die durch vollkommen legale Taschenspielertricks aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik herausgerechnet werden, ja dann, wäre auch in den veröffentlichten Meldungen und Statistiken die Massenarbeitslosigkeit kein Phänomen mehr.

Gebetsmühlenartig kann nur immer wieder die Frage wiederholt werden: Wie soll es weitergehen? Wenn heute schon Rentner ihren eigentlich wohlverdienten Ruhestand mit Arbeit verbringen müssen, wer soll dann in 30 oder 50 Jahren die anfallende Arbeit erledigen? Wenn man auf Geburten und Familie setzen würde, wüßte ich, wer. Aber wenn es so weitergeht, werden ich und Sie das wohl mit 70, 85 oder 90 Jahren tun müssen!?