NPD-Fraktion Eisenach schlägt türkischen Buchautor für Courage-Preis vor

NPD-Fraktion Eisenach schlägt türkischen Buchautor für Courage-Preis vor

Es gibt sie kaum noch, die mutigen Mahner, die dem Zeitgeist widersprechen und Nein sagen, wo die Mehrheit Ja sagt oder schweigt. Doch der Türke Akif Pirinçci ist einer von ihnen. Das nimmt die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zum Anlass, ihn für den Preis „Das unerschrockene Wort“ vorzuschlagen.

Pirincci wurde als Krimi-Autor bekannt und kam in den sechziger Jahren nach Deutschland. Sein erstes Sachbuch namens „Deutschland von Sinnen – Der irre Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer“ ist eine scharfe Abrechnung mit einem Zeitgeist, in welchem ein sich als gesellschaftliche Elite gebarendes Gutmenschentum aggressiv eine neue und widernatürliche Moral etablieren will.
Mehr lesen

Neue Bildergalerien – Ihre NPD im Bild

Neue Bildergalerien – Ihre NPD im Bild

Auf unseren Seiten finden Sie neue Fotos. Zum einen eine Galerie vom jüngst stattgefundenen Filmdreh für den Wahlwerbespot zur Landtagswahl. Die unsererseits angekündigten Polizisten, die freimütig bekennen, am 14. September zur Landtagswahl NPD wählen zu wollen, sind darunter noch nicht zu finden. Denn nach ihnen wird bereits „gefahndet“, wie Gerüchte aus dem Innenministerium sagen. So frei ist also unser Land. Eine weitere Galerie zeigt Bilder von der letzten Klausurtagung des Landesvorstandes. Hier beriet der Vorstand noch einmal die Wahlkampfstrategie des Landesvorstandes.

Bildergalerie Filmdreh

Bildergalerie Klausurtagung

Beruhigungspille: Reform des Verfassungsschutzes

Beruhigungspille: Reform des Verfassungsschutzes

Nicht zuletzt die Enthüllungen rund um den NSU-Komplex sollten jedem Deutschen vor Augen geführt haben, daß wir inzwischen in einem totalen Überwachungsstaat leben. Man mag von der Nationalen Opposition halten was man will. Sie steht aber bekanntlich konträr zu den herrschenden Parteien und deren Politik. Deshalb wird sie, wie das die Mitteldeutschen noch aus der DDR in „bester“ Erinnerung haben dürften, überwacht. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Überwachungsmaßnahmen bilden damals wie heute Inoffizielle Mitarbeiter, Agenten der Inlandsgeheimdienste. Ihr Wirken, das in vielen Fällen in Form von Spaltern und Provokateuren weit über die Grenzen bestehender Gesetze und des guten Geschmacks ohnehin hinausging, soll nun zu einer Reform des Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutzes führen. Nach den Vorstellungen des Thüringer Innenministers Jörg Geibert (CDU) soll die Behörde ins Innenministerium integriert und das Führen von V-Leuten beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln zentralisiert werden. Die Frage muß nach allen Skandalen und Vorkommnissen erlaubt sein: Wird sich eine Herrscherclique deren Machterhaltungsinstrument seit Jahr und Tag die Geheimdienste gewesen sind, wirklich alle Waffen und Mittel aus der Hand nehmen lassen, die wahrlich notwendig sind, um die eigenen Pfründe zu sichern? Die zugesicherten Transparenzmechanismen und Reformen werden in der Endkonsequenz nichts anderes als Beruhigungspillen für Naivlinge sein, die dann glauben sollen, es habe ein Ende mit der Beeinflussung, Spaltung und Kriminalisierung von oppositionellen Kräften. Und dabei betrifft es am Ende nicht nur die Nationale Opposition oder die NPD, sondern bis hin zu noch fundamental ausgerichteten linken Kräften alle, die den Herrschenden im Wege stehen. Es hat sich für uns Mitteldeutsche nach der „Wende“ nichts geändert. Im Gegenteil. Waren die Machenschaften der Staatssicherheit damals ein offenes Geheimnis und war dem Letzten bewußt, was erlaubt ist und was nicht, wird heute mit viel perfideren Methoden gearbeitet und verschleiert und weiß heute niemand mehr, wann er sich auf politisches Glatteis begibt und wann nicht. Jede mit noch so blumigen Worten verkaufte Reform der Überwachungsmechanismen gegen die eigenen Bürger wird am Grundsystem also nichts ändern. Das weiß auch Jörg Geibert.

Neuer Chef, neuer Wind, neue Herausforderungen – JN-Bundeskongress 2012

Neuer Chef, neuer Wind, neue Herausforderungen – JN-Bundeskongress 2012

Am vergangenen Wochenende fand der 39. JN-Bundeskongress in Thüringen statt. Neben dem gemeinsamen Feiern und dem interessanten politischen Programm, stand die Wahl einer neuen Führung im Mittelpunkt dieses Treffens der größten nationalen Jugendorganisation in Deutschland.

Auf den Tag genau fünf Jahre nach seiner Wahl nahm Michael Schäfer seinen Hut und übergab die JN an seinen Wunschnachfolger Andy Knape aus Magdeburg. Knape ist 26 Jahre jung, studierter Ökonom für Personalmanagement und sitzt als Leiter des Bundesordnungsdiensts (OD) im Parteivorstand der NPD. Knape wurde ohne Gegenstimme und mit einigen Enthaltungen zum neuen JN-Chef gewählt und stellte sein Programm, neue Projekte und seine Mannschaft vor.
Knape möchte den begonnen Ausbau weiter fortsetzen, der nach dem Mitgliederschnitt des letzten Jahres begonnen wurde. Anders als in schlecht recherchierten Medien transportiert, haben die JN im letzten Jahr ihre Mitgliederzahl verdoppelt und sind derzeit eine der nationalen Gruppen, die am stärksten wachsen. Knape möchte den organisatorischen Grundpfeilern aus Gemeinschaft – Bildung – Aktivismus treu bleiben und durch neue Projekte weiter beleben. Auch inhaltlich bleibt man sich treu und setzt auf das bestehende Programm mit den Grundsätzen Volk – Identität – Freiheit. Knape steht eine siebenköpfige Mannschaft zur Seite. Neben den erfahrenen JNlern Sebastian Richter und dem alten JN-Chef Michael Schäfer, beide 30, die dem Vorstand ein letztes Mal angehören, um den eingeschlagenen Weg weiterzuführen und Nachwuchskader auf ihre Aufgaben vorzubereiten, sitzen unter anderen Julian Monaco, Patrick Kallweit und Pierre Dornbrach in der JN-Führung.

Monaco, 22 Jahre jung, ist stellvertretender JN-Chef und Bundesschatzmeister. Ihm geht es um die Modernisierung der JN und die Sicherung der finanziellen Basis für Jugendarbeit, u.a. über den Ausbau von Fördermitgliedschaften. Kallweit, 27 Jahre, wird sich in Zukunft um die Öffentlichkeitsarbeit der JN kümmern. Er ist Kreisrat und Stadtrat und seit Jahren in NPD-Funktionen aktiv. Patrick Kallweit will die Möglichkeiten des Webs 2.0 nutzen, um noch mehr junge Menschen für unsere Alternativen zu begeistern. Schon heute erreicht die NPD-Jugend mehr Menschen in sozialen Netzwerken, als so manche Jugendgrüppchen der Etablierten. Pierre Dornbrach, 24, studiert und leitet auch weiterhin den Nationalen Bildungskreis (NBK). Mit dem NBK verfügt die JN über ein deutschlandweites Netz zur Aus- und Fortbildung von jungen Menschen. Der NBK vermittelt Grundlagen und schult Spezialwissen für Kader. Diese Strukturen und dieses Bildungskonzept sind bisher einmalig im nationalen politischen Spektrum.

Doch neben Personalentscheidung sollte das gemeinsame Feiern und das gemeinsame Erlebnis nicht zu kurz kommen. Der Hannoveraner Musiker Jugendgedanken zeigte, dass nationale Musik noch völlig unentdeckte Fassetten zu bieten hat und begeisterte mit Lockerheit und intelligenten Texten.
„Der Auftrag der europäischen Jugend“ war das Thema des amerikanisch-kroatischen Politikprofessors Dr. Tomislav Sunic. Der Schriftsteller und Ex-Diplomat begeisterte mit seinen Analysen zum derzeitigen Werteverfall und zeigte Charaktertypen auf, die sich diesem Verfall, der Unfreiheit und der Verblendung entgegenstellen können. Im Mittelpunkt stand sein beschriebenes Ideal eines „Rebellen“, der ständig die Herrschenden geistig hinterfragt, auch bei Repression und Unterdrückung standhaft bleibt und sich nicht durch materiellen Konsum verführen lässt. (Mehr unter: www.tomsunic.com)
Die Jungen Nationaldemokraten (JN) setzen also auf Beständigkeit und eine eingespielte Mannschaft. So können sie auch in Zukunft ein treibender Motor unserer Bewegung sein und jungen Menschen die Möglichkeit aufzeigen, was gelebter Nationalismus im dritten Jahrtausend bedeutet: Nämlich nichts anderes als der Kampf um das Überleben und die Freiheit unseres Volkes.

Quelle: JN Bundesvorstand

Deutsche Städte und Gemeinden werden kaputtgespart

Deutsche Städte und Gemeinden werden kaputtgespart

Die Lebensqualität der Menschen in unserem Land hängt nicht zuletzt von der Leistungsfähigkeit der Kommunen und Kreise ab. Schwindet diese, müssen Infrastruktur und städtische Versorgung zurückgebaut werden, was sich evident auf die Attraktivität der Städte und Gemeinden auswirkt. Eine Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young hat nun ermittelt, daß die Schulden vieler Gemeinden in den kommenden Jahren weiter drastisch ansteigen werden. Für 2013 werden aufgrund der sich abschwächenden Konjunkturentwicklung rapide sinkende Steuereinnahmen erwartet. Mehr als jeder zweiten deutschen Kommune stehen in den kommenden Jahren wachsende Schuldenberge bevor. Der Bereichsleiter von Ernst & Young, Hans-Peter Busson dazu wörtlich: „Viele deutsche Kommunen sind vollkommen überschuldet und können gerade einmal die Kreditzinsen bedienen.“ Lediglich zwei von drei Kommunen rechnen mit einer Finanzierung der eigenen Verbindlichkeiten aus eigener Kraft. Jede dritte Stadt kann nicht einmal mehr die Kredite aus eigener Kraft tilgen. Für die kommenden Jahre wird erwartet, daß 64 Prozent der Städte der Kommunalaufsicht Haushaltssicherungskonzepte vorlegen müssen.

Auch der Deutsche Städtetag macht darauf aufmerksam, daß zahlreiche Städte und Gemeinden mit dramatischen strukturellen Problemen zu kämpfen haben und die Leistungsfähigkeit der Kommunen immer weiter auseinanderdrifte. Die vom Grundgesetz geforderte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist so nicht mehr zu gewährleisten. Vor allem steigende Sozialausgaben erweisen sich für viele Kommunen als Gefahr für die Handlungsfähigkeit. Künftig werden hierbei vor allem massive Belastungen im Bereich der Grundsicherung im Alter auf die Kommunen zukommen. Die Studie von Ernst & Young kommt zu dem Schluß, daß die Bürger zahlreicher Kommunen künftig mit massiven Abgabenerhöhungen und Leistungskürzungen konfrontiert werden. Bürgerferne Gemeindegebietsreformen sind schon erste Indizien für diese Entwicklung. Jede dritte Kommune hat bereits Pläne in der Schublade, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer zu erhöhen. Der Studie zufolge wollen 81 Prozent der Gemeinden im nächsten Jahr an der Gebührenschraube drehen, weitere 41 Prozent planen zum Teil drastische Einschränkungen der öffentlichen Infrastruktur. Die Kommunen werden von den Ländern mit Aufgaben überfordert, aber mit deren Finanzierung im Regen stehen gelassen. Auch fahrlässige Entscheidungen wie die massive Erhöhung der Bezüge von Asylbewerbern stellen so manche Kommune vor finanziell unlösbare Aufgaben.

Die NPD fordert endlich die stringente Umsetzung des Konnexitätsprinzips, wonach den Gemeinden vom Bund und den Ländern die Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, die sie für die Verrichtung ihrer zugewiesenen Aufgaben benötigen. Ferner bedarf es einer Umstrukturierung der Gemeindefinanzen: Gemeinden, die durch sachfremde Aufgaben systematisch in die Überschuldung getrieben werden, können die Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung nicht mehr übernehmen. Die Zweckentfremdung deutscher Gelder auf allen staatlichen Ebenen hat dazu geführt, daß viele Kommunen gezwungen sind, ihre grundsätzlichen Aufgaben wie die öffentliche Daseinsvorsorge unter Vorbehalt zu stellen. Auch auf der untersten, der kommunalen Ebene hat nach Auffassung der NPD der Grundsatz zu gelten, daß deutsches Geld ausschließlich für deutsche Aufgaben Verwendung zu finden hat.

Ronny Zasowk, Leiter des Amts Bildung im Parteivorstand

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen