Ja zu Deutschland – Ja zum deutschen Volk!

Ja zu Deutschland – Ja zum deutschen Volk!

Leitantrag auf dem NPD-Bundesparteitag in Saarbrücken

Am 17. Januar 2017 verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil im Verbotsverfahren gegen die volktreue Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD). Im Ergebnis stellten die Karlsruher Richter fest, daß der am 3. Dezember 2013 eingereichte Antrag des Bundesrates auf Verbot der NPD unbegründet war.

Die NPD sei wegen ihrer „Bedeutungslosigkeit“ nicht verboten worden, so die offizielle Begründung. Wer sich aber dem rund 300 Seiten umfassenden Urteil mit Begründung widmet, muß einerseits feststellen, daß der NPD keine Sachverhalte zugerechnet werden konnten, die ein Verbot nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes begründet hätten, sowie andererseits zur Kenntnis nehmen, daß das Bundesverfassungsgericht im Zusammenhang mit dem Urteil inhaltliche Maßstäbe setzte, die künftig das scheinbar verfassungsfeindliche Wesen sowohl einer politischen Partei als auch anderer Organisationsformen kennzeichnen sollen.
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Erfurt mahnt: Keine Moschee in Eisenach – Gefährder abschieben!

Erfurt mahnt: Keine Moschee in Eisenach – Gefährder abschieben!

In Erfurt wurde ein Bauantrag für eine Moschee mit Kuppeln und Minarett eingereicht. Auch in Thüringen geht der Islam auf Eroberungskurs. Für die Wartburgstadt Eisenach soll das verhindert werden, auch weil es im Dunstkreis des hiesigen islamischen Gebetsraums mindestens zwei Gefährder geben soll. Der Staatsschutz soll ermitteln. Für den 13. Mai hat Stadtrat Patrick Wieschke eine überparteiliche Kundgebung gegen Islamisierung und Terrorgefahr angemeldet.
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Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

Neuer Parteivorstand der NPD Thüringen beschließt neue Konzepte. Unser Motto: Aufbruch 2017 – Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff

Am 08. März traf sich der Landesvorstand der Thüringer NPD in der Geschäftsstelle in Eisenach. Der Vorsitzende Thorsten Heise verdeutlichte sein Konzept welches von einem nationalen, sozialen und radikalen Kurs geprägt ist. Mit Blick in die Zukunft legt er den Schwerpunkt auf die Metapolitik.
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Landesparteitag 2017: Neuer Landesvorstand und Landesliste zur Bundestagswahl gewählt

Landesparteitag 2017: Neuer Landesvorstand und Landesliste zur Bundestagswahl gewählt

Am Sonnabend, den 18.02.2017, fand im Flieder Volkshaus in Eisenach der Landesparteitag der Thüringer NPD statt. Nach den Grußworten durch den stellvertretenden Parteivorsitzenden Stefan Köster gab Tobias Kammler in seinem Rechenschaftsbericht bekannt, nicht erneut als Landesvorsitzender zu kandidieren und schlug Thorsten Heise als Nachfolger vor. Dieser machte in seiner Rede deutlich, wie wichtig ein gemeinsames Miteinander und ein ehrlicher, vertrauensvoller Umgang auch bei unterschiedlichen Meinungen ist. Diesen Worten folgend verlief der Parteitag harmonisch und respektvoll.

Die Delegierten wählten Thorsten Heise als Landesvorsitzenden, Patrick Weber sowie Tobias Kammler als seine Stellvertreter. Weiterhin sind als Beisitzer in den Vorstand gewählt: Hendrik Heller, Antje Vogt, Ralf Friedrich, Jan Morgenroth, Matthias Fiedler, Monika Hirkow und Philipp Rethberg.

Auf die Landesliste zur Bundestagswahl wurden gewählt: Thorsten Heise, Patrick Weber, Antje Vogt, Monika Hirkow, Philipp Rethberg, Ralf Friedrich, Jan Morgenroth, Matthias Fiedler, Steffen Herzog und Frank Neubert.

Da das Bundesverfassungsgericht die NPD mit dem Zusatz, sie sei verfassungsfeindlich nicht verboten hat, haben sich die Mitglieder der Thüringer NPD in ihrem Leitantrag deutlich zum Abstammungsprinzip bekannt und sind sich darin einig, daß Deutscher nur derjenige ist, der deutsche Eltern hat. Patrick Weber trug daraufhin den Antrag „Reconquista Germania“ vor, in dem es heißt: „Deutschland muß wieder das Land der Deutschen werden. Die Thüringer NPD setzt sich für eine Umkehr derzeitiger Zustände ein und fordert die Deutschen zur Rückeroberung ihrer angestammten Heimat auf.“ Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Parteitag ließ Raum für den Austausch politischer Erfahrungen und endete mit dem gemeinsamen Singen des Liedes der Deutschen.

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