NPD setzt sich in Sondershausen konsequent für geringere Kindertagesstättengebühren ein!

NPD setzt sich in Sondershausen konsequent für geringere Kindertagesstättengebühren ein!

In der Stadtratssitzung der Stadt Sondershausen am 25.10.2018, stand ein Antrag auf Senkung der Kita-Gebühren zur Abstimmung. Aufgrund der der derzeitig entspannten Haushaltslage der Stadt, sollte man davon ausgehen, dass alle Stadträte diesen Vorschlag, die Gebühren um monatlich 25 € zu senken, mittragen können. Doch die Fraktionen der SPD/Grüne und Teile der CDU stemmten sich in langen Diskussionen dagegen. Bereits in den vorangegangenen Sitzungen des Sozial- und Hauptausschusses wollte man die Sache zerreden und auch im Stadtrat selbst wurde das wiederholt deutlich. Die NPD, die von Anfang an die Sache unterstützte, um unsere Familien ein kleines Stück zu entlasten, machte dann auch im Stadtrat die eigene Position nochmals deutlich und kritisierte die Gegner dieses Vorhabens, vor allem die SPD, scharf. So sagte NPD Stadtrat Patrick Weber:

„Sehr geehrte Stadträte, liebe Einwohner unserer Stadt,
ich vertrete seit eh und je den Standpunkt das der Besuch von Kindern in den Kitas generell gebührenfrei sein sollte. Daher war der erste Schritt, das letzte Kita Jahr gebührenfrei zu machen auch ein Schritt in die richtige Richtung. Erschrocken hat mich allerdings, dass es in der Diskussion um diesen Antrag hier so viel Widerstand und lange Debatten in den Ausschüssen gab.

Die Mehrheit des Stadtrates hat unseren Einwohnern in der Zeit der Haushaltskonsolidierung mit vielen Steuer- und Gebührenerhöhungen einiges zugemutet, dabei wurde aber auch immer betont, das, wenn es unserer Stadt finanziell wieder besser geht, auch Gebühren wieder gesenkt werden sollten und wir den Sondershäusern dann auch wieder etwas mehr Luft verschaffen. Das hat damals vor allem auch die CDU versprochen.

Wir als Stadt Sondershausen sind nun zum Glück nicht mehr in der Konsolidierung und haben im vergangenen Jahr rund vier Millionen Euro Haushaltsüberschuss erzielt und somit ist die Zeit auch reif mal wieder Gebühren zu senken und unsere Einwohner zu entlasten. Die vorgeschlagenen 25 € stellen gerade einmal knapp über fünf Prozent des Haushaltsüberschusses dar und tun der Stadt daher auch nicht weh. Durch unsere positive Finanzentwicklung bin ich auch mit den Antrag sehr zufrieden, wenngleich ich mir sogar vorstellen könnte, das noch mehr als 25 € monatlicher Entlastung drin gewesen wären. Aber ich begreife das eben auch nur als einen ersten Schritt.
Ich denke dass die hier vorgeschlagene Ausgabe auch an der richtigen Stelle investiert wird, denn eine familienfreundliche Ausgestaltung unserer Stadt kann auch zur aktiven Bevölkerungspolitik werden. Denn was sind denn oftmals die entscheidenden Kriterien, wenn Familien darüber nachdenken, wie viele Kinder sie haben wollen? Bei vielen ist es eben der finanzielle Aspekt, der dazu führt das sie sich nur für ein oder zwei Kinder entscheiden. Kinder sind unsere Zukunft und dürfen nicht zum Armutsrisiko werden.

Am Rande sei auch bemerkt, dass ich sehr überrascht darüber war, dass die SPD sich gegen diesen Antrag stellt. Denn am 6. Juni diesen Jahres, hat sie noch eine Pressemitteilung verfasst in der es heißt: „Unser Ortsverein hat sich bereits mit dem angestoßenen Prozess für eine familiengerechte Kommune in Bewegung gesetzt. Im Oktober 2016 haben sich die Stadträte auf unsere Anregung fraktionsübergreifend mit großer Mehrheit für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt entschieden. Auch aus heutiger Perspektive bleibt festzuhalten: Passiert ist seither leider nichts!“ Zitat Ende.

Jetzt, wo endlich etwas passieren soll, geht Frau Bräunickes Truppe in die Abwehrhaltung und gönnt den Familien diese 25 € nicht. Ihr damaliger Antrag zur familienfreundlichen Kommune kann daher auch bedenkenlos als reiner Populismus bezeichnet werden. Und auch das von Ihnen vorgeschlagene Modell von 15 € und zusätzlichen 10 € für einen Fond zu Ausstattung der Kitas ist in meinen Augen nichts weiter als bereits begonnener Wahlkampf um nicht als verlieren aus diese Debatte zu gehen. Eigentlich ist es ohnehin eine Schande wenn in unseren Kitas irgendwo Sanierungs- oder Anschaffungsstau vorhanden ist, auch dafür wären derzeit so oder so Mittel da. Im Übrigen sei an dieser Stelle auch angemerkt, dass unsere Kitas schon alle recht gut ausgestattet sind, nicht zuletzt auch durch die Fördervereine, denen ich an dieser Stelle auch einmal meinen Dank aussprechen möchte. Ich appelliere an Sie alle, diesem Antrag zuzustimmen. Wir haben das Geld dafür und es landet auch an der richtigen Stelle.“

Am Ende konnte man sich zum Glück doch noch auf einen Kompromiss einigen, der vorsieht, das je nach Haushaltslage die Kita-Gebühren um monatlich mindestens 15 €, im Idealfall um 25 € gesenkt werden.

Handeln der Landrätin im Kyffhäuserkreis war rechtswidrig – Kreistagsmitglied Patrick Weber erzielt juristischen Erfolg wegen Wortentzug

Handeln der Landrätin im Kyffhäuserkreis war rechtswidrig – Kreistagsmitglied Patrick Weber erzielt juristischen Erfolg wegen Wortentzug

In dem Verfahren gegen die Landrätin Antje Hochwind, wurde nun am 14. Mai das Urteil zugestellt. Die Klage wurde notwendig, nachdem die Landrätin in der Sachdebatte um die Satzung des Integrationsbeirates in der Kreistagssitzung vom 02.12.2015 dem NPD-Kreistagsmitglied, Patrick Weber, rechtswidrig mit drei Ordnungsrufen belegte und ihm dann das Wort entzogen hatte.

Das Gericht teilte die Auffassung von Patrick Weber, dass er mit seinen Ausführungen in der Debatte um den Integrationsbeirat nicht vom Thema abgeschweift ist und er durch den Wortentzug seiner Rechte als Gremienmitglied beschnitten wurde. Die Kosten des Verfahrens muss nun der Landkreis tragen und somit wurde durch die parteipolitischen Interessen der Landrätin, der Steuerzahler wieder einmal völlig sinnlos mit Kosten belastet, die nicht notwendig gewesen wären wenn man sich an Recht und Gesetz gehalten hätte.

„Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Landrätin, die in ihrem Amt eigentlich zur Neutralität verpflichtet ist, dieses aber an der Stelle eiskalt missbraucht hat um die Opposition im Kreistag mundtot zu machen. Das verfassungswidrige Verhalten von Frau Hochwind wurde nun durch das Verwaltungsgericht Weimar bestätigt und trägt hoffentlich dazu bei, das in Zukunft die gewählten Abgeordneten im Kreistag nicht mehr ihrer Rechte beschnitten werden.“ Kommentierte Patrick Weber das Urteil.

Wir laden Sie ein! NPD veranstaltet Familienfest am 2. Juni in Eisenach.

Wir laden Sie ein! NPD veranstaltet Familienfest am 2. Juni in Eisenach.

Die Familie ist die Keimzelle eines Volkes. Sie zu schützen und zu unterstützen sollte oberstes Ziel politischen und staatlichen Handelns sein. Doch in der heutigen Zeit ist dieser Grundsatz kaum noch wahrnehmbar. Alles wird teurer und Eltern hetzen von Termin zu Termin um Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen. Viele Familien zerbrechen unter diesem zur Norm gewordenen Druck.

Gönnen Sie sich von all dem eine kleine Auszeit und kommen Sie mit Ihren Lieben am Sonnabend, den 2. Juni nach Eisenach ins Flieder Volkshaus. Hier veranstaltet der Landesverband der Thüringer NPD von 12.00 bis 18.00 Uhr ein Familienfest. Dort erwartet die Kinder Antje Vogt mit verschieden Spiel-, Bastel- und Bewegungsangeboten. Wie auch in den Jahren zuvor können sich die Kinder wieder schminken lassen und am Glücksrad drehen. Vor dem Haus besteht die Möglichkeit sich auf der Hüpfburg auszutoben. Alle Angebote sowie die Getränke sind für die Kinder kostenlos.

Auch für das leibliche Wohl wird bestens gesorgt. Bei süßen Waffeln oder herzhaften Bratwürsten ist sicher für jeden das passende dabei. Ebenso wird an diesem Tag die Möglichkeit bestehen, Probleme, die Ihnen in Eisenach, dem Wartburgkreis oder Thüringen aufgefallen sind, direkt bei Stadtrat Patrick Wieschke, bei Kreisrat Tobias Kammler und weiteren bekannten NPD-Politikern anzusprechen.

Wir freuen uns auf Sie und Ihre Kinder!

»Deutsche helfen Deutschen« VOLKSGEMEINSCHAFT gestalten und erleben!

»Deutsche helfen Deutschen« VOLKSGEMEINSCHAFT gestalten und erleben!

Nach Pfandflaschen suchende Rentner, Millionen von Deutschen, die auf Hilfsangebote wie die Tafeln angewiesen sind, in Armut aufwachsende Kinder, schwerarbeitende Menschen, die von den Früchten ihrer Arbeit nicht leben können und von Sozialleistungen leben müssen: Währende der Staat Bankenrettungspakete schnürt, EU-Rettungsschirme aufspannt, Wirtschaftsflüchtlingen die Tore öffnet und großzügig Sozialleistungen an Fremde verteilt, ist es um die soziale Sicherheit der Deutschen immer schlechter bestellt.

Doch es hilft nicht, diese Zustände nur anzuprangern, während die etablierte Politik Fakten schafft und der soziale Zusammenhalt im deutschen Volk immer mehr verloren geht. Mit ihrer Kampagne »Deutsche helfen Deutschen« unterbreitet die NPD, wie ihr Vorsitzender Frank Franz ausführt, »einerseits ein Hilfsangebot, um an möglichst vielen Orten an der Lösung sozialer Probleme mitzuwirken; andererseits ist dies aber auch der Versuch, die Volksgemeinschaft im Kleinen vorzuleben, die wir im Großen eines Tages in ganz Deutschland verwirklichen wollen.«

DS-TV stellt einige der bereits erfolgreich verwirklichten Sozialprojekte beispielhaft vor. Nachmachen ausdrücklich erwünscht und geboten!

Patrick Weber beantragt Abwahl des ersten Beigeordneten der Stadt Sondershausen Andreas Gothe

Patrick Weber beantragt Abwahl des ersten Beigeordneten der Stadt Sondershausen Andreas Gothe

Am Donnerstag, den 3. Mai, reichte Patrick Weber eine Beschlußvorlage für die nächste Stadtratssitzung ein, die sich mit der Abwahl des ersten Beigeordneten der Stadt Sondershausen beschäftigt. Diese Beschlußvorlage soll dazu führen, dass Andreas Gothe als Beigeordneter abgewählt wird und somit Platz für einen Nachfolger schafft, der dieses Amt auch tatsächlich ausfüllen kann und keinen weiteren Schaden für die Stadt verursacht.

„Für mich ist es unbegreiflich, dass Gothe nach wie vor sein Mandat als Stadtratsabgeordneter innehat und dieses noch nicht eigenständig niedergelegte. Noch viel unverständlicher ist für mich der Umstand, dass er nach mehr als einem Jahr, nachdem Andreas Gothe einen massiven Schaden für die Stadt verursacht hat und seit dem auch zu keiner Stadtratssitzung mehr anwesend war, noch immer erster Stellvertreter des Bürgermeisters ist. Das muss sich umgehend ändern!“ sagte Patrick Weber zur Sache.

Hier finden Sie den Antrag als PDF:

011: Abberufung des ersten ehrenamtlichen Beigeordneten Andreas Gothe (Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind Teile der Begründung geschwärzt)

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